Discover and read the best of Twitter Threads about #bundesnotbremse

Most recents (24)

Mit großem Befremden habe ich die Stellungnahme der DGKH zum Beitrag von Frau Prof. Heudorf im Hessischen Ärzteblatt gelesen.

Ein paar Gedanken aus einer fachfremden Perspektive.
krankenhaushygiene.de/pdfdata/2022_0


Langer đŸ§”âŹ‡ïž1/n
#Bundesnotbremse #Schulen #COVID19 ImageImage
👉Von der Vorstandschaft unterzeichnete nur der Verantwortliche fĂŒr die Öffentlichkeitsarbeit, Dr. Peter Walger, diese Stellungnahme (krankenhaushygiene.de/dgkh/vorstand/).
👉Prof. HĂŒbner ist Beauftragter der DGPI (dgpi.de/ueber-uns/vors
), Prof. Huppertz ist Vertreter...2/n ImageImageImage
der DAKJ (dakj.de/impressum/).
👉Alle vier sind Erstunterzeichner der offenen Briefe von InFam, ebenso wie Frau Heudorf (Verfasserin des Meinungsbeitrags),Herr Stöhr od.Herr Antes (letztere verbreiteten bpsw.den Beitrag im Ärzteblatt auf Twitter).
initiativefamilien.de/aktuelles/kind
 3/n Image
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#FreeDummDay und #Impfpflicht (sehr frei „Kabale und Liebe“ nachempfunden)
– ein „unwĂŒrdiges bĂŒrgerliches Trauerspiel“ in 5 Akten.

Akt 1 – „2020/21“
Eine Pandemie sucht die Welt heim. Die Angst ist groß. Ein „Wundermittel“ kommt ĂŒberraschend schnell.
Doch ein Lustspiel? Schiller – Kabale und Liebe – ein bĂŒrgerliches Trauersp
Akt 2 – Sommer '21

Die Unvernunft wird in Deutschland gleichberechtigt zur Vernunft. Schlimmste Schauer–Geschichten werden vorgetragen.

Das Wundermittel spaltet die Gesellschaft.
IMHO weil die Gegner sich abspalten wollten.
Ansonsten wÀre ja in Akt 4 #Novavax ein Erfolg.
(Akt 2) Die 4. Welle lĂ€uft los – viele wollen sie nicht sehen. Im September regionale HöchststĂ€nde (Bsp: #KreisAhrweiler/Nord-#RLP) – aber kein Thema im Wahlkampf.

Mantra - Impfung ermöglicht Öffnungen.

Hochwasser nĂ€hert sich dem Theater. Symbolbild: Casino Bad Neuenahr-Ahrweiler – offenbar weit
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1/ #Meldeverzug bei #Corona Todesmeldungen – eine ErklĂ€rung aus Prozesssicht.

Meldeverzug ist allgemein die Zeitdifferenz zwischen Eintreffen eines Ereignisses
und der Feststellung des Ereignisses.
2/ Bei Infektionen verstanden wir insbesondere im Kontext #Bundesnotbremse unter #Meldeverzug das Ereignis „positiver PCR Test“ und der Feststellung beim #RKI.
(Damals → „eingefrorene Inzidenz“).

Den Verzug Infektion → Test ist/war damit jedoch nicht gemeint.
2/ Die Daten des RKI haben mehre Zeitstempel:
1. Meldedatum – Ersterfassung PCR-Test/Todesschein)
2. Referenzdatum – (vermutliches) Infektionsdatum/Todesdatum
3. „Datenstand“ (letzte Übermittlung Gesundheitsamt).
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/1 Im folgenden Kommentar (hinter Paywall) erzÀhlt uns @prof_mayer wie toll er die Entscheidungen des @BVerfG zur #Bundesnotbremse findet.

Corona: Freiheit und Gesundheit aller sind in Gefahr
via @SZ sz.de/1.5488482
/2 Die Kritik daran wie z.B. von Oliver Lepsius (Leider wieder hinter Paywall) greift er scharf an:

"Die besagte Art von Kritik ist es, die in der Pandemie unklug und gefÀhrlich ist. ...

faz.net/aktuell/feuill

/3 ...Staatsrechtslehre und Medien haben fĂŒr die Akzeptanz von Urteilen eine Verantwortung. Kritik gehört klar dazu, aber derart ĂŒberzogen polemisch mitten in der Pandemie das Gericht zu attackieren, welches ausdrĂŒcklich eine Orientierung geben wollte,...
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1. Jetzt wissen wir, dass Harbarth und seine Kolleginnen und Kollegen im Ersten Senat zum #TeamSuperVorsicht gehören. Dies ist nicht ĂŒberraschend, aber doch höchst problematisch. #Corona
2. MĂŒndliche Verhandlungen ĂŒber Verfassungsbeschwerden sind nach dem Bundesverfassungsgerichtsgesetz nicht die Ausnahme, sondern die Regel. Dennoch ist mir kein einziger Fall in Erinnerung, in dem der Erste Senat seit MĂ€rz 2020 mĂŒndich verhandelt hat.
3. Weder ĂŒber die #Bundesnotbremse noch ĂŒber den #Klimaschutz wurde in Karlsruhe mĂŒndlich verhandelt. FĂŒr beides war der Erste Senat zustĂ€ndig. Beides ein Unding.
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1. #Corona im #Rechtsstaat, Folge 80 mit @C_Baudenbacher. Prof. Carl Baudenbacher ist ein Experte fĂŒr europĂ€isches, schweizerisches und internationales Wirtschaftsrecht. 1995 bis 2018 war er Richter am EFTA-Gerichtshof, von 2003 bis 2017 dessen PrĂ€sident. ping.podigee.io
@C_Baudenbacher 2. Der EFTA-Gerichtshof in Luxemburg ist das Schwestergericht des EuropĂ€ischen Gerichtshofs (EuGH) fĂŒr Staaten des EuropĂ€ischen Wirtschaftsraums (EWR): Island, Norwegen und Liechtenstein.
@C_Baudenbacher 3. In dem GesprĂ€ch mit Niko HĂ€rting erklĂ€rt Baudenbacher die Geschichte, die Aufgaben und die Bedeutung des EFTA-Gerichtshofs und berichtet ĂŒber die Konflikte, die es mit Norwegen gibt.
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Heute hat das #Bundesverfassungsgericht eine #Verfassungsbeschwerde bezĂŒglich der in der #Bundesnotbremse verankerten #Schulschliessungen und #Wechselunterrichtsregelungen abgelehnt.

Die BegrĂŒndung des Urteils ist meines Erachtens sehr interessant, vor allem wenn man sie in
den Kontext der berĂŒcksichtigten fachlichen Stellungnahmen bringt.

Diejenigen, die ich wissenschaftlich ĂŒberblicken kann (ich kann dies nicht fĂŒr juristische Fragestellungen), habe ich mir mal genauer angeschaut und gegen die resultierende BegrĂŒndung der Rechtsauffassung
des Gerichtes gelegt.

Ein Thread zu (aus meiner Sicht) nicht vollstĂ€ndig nachvollziehbaren Auslegungen, Gewichtungen und dem Verdacht auf wissenschaftliches Cherrypicking. âŹ‡ïž

👉 Ich kann hier nicht die ganze Argumentation erlĂ€utern, aber jeder kann sich die BegrĂŒndung in GĂ€nze
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1/ Im Moment ist eine große Aufregung um Rolle des #RKI und den #Gesundheitsminister der #Ampel.

Zeit einen Blick zurĂŒck in den Oktober zu werfen.

Sollte die eigentliche Frage nicht sein:
Will #Ampel Corona bekÀmpfen oder verwalten?
2/ 10. Oktober – ein starker Gegenwind von #FDP und #GrĂŒne gegen #Wieler und das #RKI.

„Von Fehlereinsicht keine Spur“

merkur.de/welt/corona-de

3/ Waren diese VorwĂŒrfe berechtigt?

Ich denke nicht↓
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1. In dem @BVerfG-Verfahren, das wir fĂŒr Abgeordnete der #FreieWĂ€hler gegen die #Bundesnotbremse fĂŒhren, haben wir diese Woche - wie die @WeltamSonntag jetzt berichtet - Ablehnungsgesuche wegen #Befangenheit eingereicht. #Corona
2. Die BefangenheitsantrĂ€ge richten sich gegen den PrĂ€sidenten Prof. Stephan Harbarth und die Richterin Prof. Susanne Baer und stĂŒtzen sich auf 3 Aspekte:
3. Erstens: Der Erste Senat unter Vorsitz von Prof. Harbarth meint, „nach vorlĂ€ufiger EinschĂ€tzung des Senats“ sei eine mĂŒndliche Verhandlung entbehrlich.
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Das #Bundesverfassungsgericht entscheidet ĂŒber die #Bundesnotbremse-Klagen. Kanzlerin #Merkel lud die Richter zum Dinner ein. Jetzt kommt raus: #Corona-Politik war durch Rede von Justizministerin Lambrecht Thema an dem Abend. Unsere Recherche morgen in @WELTAMSONNTAG. // @welt
@WELTAMSONNTAG @welt Kleiner Auszug aus dem Redemanuskript der Ministerin. // @welt @WELTAMSONNTAG
Und so sieht das im Blatt aus.
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1.Jetzt online: zwei Fachgutachten des Kölner Infektiologen Prof. Dr. Matthias Schrappe, die wir in dem Hauptsacheverfahren vor dem @bverfg zur #Bundesnotbremse in Auftrag gegeben und eingereicht haben. #Corona
@BVerfG 2. In dem ersten Gutachten legt Prof. Dr. Matthias Schrappe dar, weshalb die „7-Tages-Inzidenz“ (ĂŒbrigens eine deutsche Besonderheit) kein geeigneter (alleiniger) Bezugspunkt fĂŒr #Corona-Maßnahmen ist. corona-netzwerk.info/wp-content/upl

3. Eine Inzidenz verlangt per definitionem die Erfassung aller Neuinfektionen innerhalb eines Zeitraums. Die „7-Tages-Inzidenz“ hingegen erfasst lediglich die Zahl neuer gemeldeter Infektion. Keineswegs werden mit ihr alle tatsĂ€chlichen Neuinfektionen erfasst.
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Sowohl die auslaufende #Bundesnotbremse als auch die #Corona-EindĂ€mmungsmaßnahmen der LĂ€nder basieren – bisher – ausschließlich auf der 7-Tage-Inzidenz. Dieser Indikator wird immer wieder kritisiert (Aktueller Artikel: ). Thread zur Meldeinzidenz âŹ‡ïž

1/23
Dieser Indikator hat mMn mindestens 3 Probleme:

1) Schon hĂ€ufig wurde darauf hingewiesen (z.B. durch den Epidemiologen G. Krause), dass die 7T-Inzidenz „nachweislich keine konstante Messgrundlage“ hat (berliner-zeitung.de/news/per-geset
).

2/23
Denn: Einerseits schwankt die reine Zahl der PCR-Tests gehörig ĂŒber die Zeit. Gerade zu Anfang der Pandemie wurde viel weniger getestet als heutzutage, da damals die TestkapazitĂ€ten noch nicht vorlagen. Am meisten getestet wurde im Herbst/Winter 2020 


3/23
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Herr Diemann, @patdiekmann, und Schweden.
Ein kleiner Thread von jemandem, der die halbe Pandemie in #Schweden verbrachte.

Fehlinformation auf den ersten Zentimetern: Auch in 🇾đŸ‡Ș trĂ€gt man beim Einkaufen Maske?!? Eine Minderheit tut dies. 90% nicht.
Der (ein Scheitern suggerierender) Titel: Schweden zahle einen hohen Preis... da, so der Autor @patdiekmann, sich Intensivmediziner in Medien ĂŒber die hohe Belastung Ă€ußern.

Ist das Satire, Herr Diekmann? Anbei einmal die medialen Äußerungen deutscher Intensivmediziner.
"Traurige Spitze" bei "Neuinfektionen".

@patdiekmann, Schweden testet um ein Vielfaches mehr. Bei weniger Toten pro Mio Einwohner.
Zeigt gut auf, warum Alarmismus, unter Zuhilfenahme einer nicht ins VerhÀltnis gesetzten Inzidenz, eher suboptimal bis peinlich ist.
Read 17 tweets
Aufgrund der neuen Berechnungsmethode des RKI, die Inzidenzen "einzufrieren", daher Nachmeldungen nicht mehr mit einfließen zu lassen, haben wir in der breiten FlĂ€che stĂ€ndig "falsch-niedrige" Inzidenzwerte. Die fĂŒhren in der Konsequenz dazu, dass zu frĂŒh gelockert wird. [Thread]
Wirklich gut aufgearbeitet werden die tĂ€glichen Zahlen von @RadioBielefeld fĂŒr die Stadt Bielefeld. Hier kann man gut erkennen, dass die offiziellen RKI-Zahlen teils deutlich unter den tatsĂ€chlichen liegen. So lag die offizielle Inzidenz gestern bei 145, inoffiziell ist sie 2/x
sogar wieder gestiegen! Somit liegt der offizielle Wert 14,32% unter der tatsĂ€chlichen Inzidenz. Und dieses PhĂ€nomen findet sich großflĂ€chig in ganz Deutschland. 3/x

Read 20 tweets
Der 117. Thread dazu, warum viele #Corona-Prognosemodelle falsch lagen. Thema 1: Der SaisonalitÀtseffekt begrenzt die Ausbreitung.
Disclaimer: #SaisonalitĂ€t spricht nicht gegen (wirksame) Maßnahmen + nicht gegen vernunftbasiertes Verhalten.
#Lockdown #Bundesnotbremse
1/25
Wir sehen in Deutschland, ebenso wie in NachbarlĂ€ndern, eine Tendenz zum Sinken bzw. Stabilisieren der Fallzahlen im FrĂŒhling 2021:
ourworldindata.org/explorers/coro

2/25
Die LĂ€nder haben sehr unterschiedlich starke EindĂ€mmungsmaßnahmen. Z.B. hatte die Schweiz bereits im Winter offene Schulen und ist seit lĂ€ngerer Zeit aus dem #Lockdown ausgestiegen (z.B. Außengastronomie offen, z.T. finden Veranstaltungen statt).
3/25
Read 25 tweets
Wie man mir noch das letzte bisschen #Vertrauen in #Willen zur #PandemieBekÀpfung nimmt?!
âŹ‡ïžSoâŹ‡ïž
Mir fehlen beinahe die Worte, vielleicht vergreife ich mich heute auch im Ton.
Aber was zum Henker (Wortspiel) soll das??
#Meldeverzug #Kontrollverlust #BundesnotbremseAbgeschafft
2/
Worum es geht?
Im IfSG ist unterhalb von Punkt 10 in §28b (1)
angegeben, welche Inzidenz gilt.
Es war die unter rki.de/inzidenzen.
Und diese Website wurde in den letzten Tagen mehrfach(!) verĂ€ndert und fĂŒhrt nun effektiv zum Aussetzen der #Notbremse.
#MehrAlsMĂŒtend
3/
@buxhood hat es schön zusammengestellt: Auch die NiedersÀchsische CoronaVO nimmt den Link auf.
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Am 26. 4. wurde die EinfĂŒhrung des #Distanzunterrichts an den Schulen und des Notbetriebs an den Kitas beschlossen.

❓Warum gilt im Kreis Stormarn nicht die Regelung der "#Bundesnotbremse" (Umsetzung ab Inz. >165 Neuinfektionen je 100.000 Einw. in 7 Tagen)?

1/6 Image
❓Warum musste bereits ab einem Wert von 100 geschlossen werden?

❗Diese Maßnahmen wurden vom Sozialministerium in Kiel (in Abstimmung mit dem Bildungsministerium) entschieden. Der Kreis wurde zwar angehört, konnte aber nicht mitentscheiden. ...
2/6
... Dennoch haben wir diese Vorgaben zu respektieren und per AllgemeinverfĂŒgung umzusetzen.

Die BegrĂŒndung des Landes stellt darauf ab, dass bereits vor EinfĂŒhrung der "Bundesnotbremse" festgelegt wurde, dass ...
3/6
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Heute vor 1 Jahr: Vergleich von 25.4.20 versus 25.4.21.

Mein persönliches Fazit nach ĂŒber einem Jahr #Pandemie könnte nicht ernĂŒchternder ausfallen. Thread âŹ‡ïž
#COVID19 #wissenschaftsleugnung #PLURV #Medien #Politik #Solidaritaet
Wie ist es fĂŒr euch? Gerne comments... /1 —>
Vorbemerkung: Meine Gedanken können die Problematik nur konturieren und gehen dabei nicht auf alle wesentlichen Aspekte ein. /2 —>
25.4.20:
Schönes Wetter, mit den RĂ€dern eine Tour gemacht und trotz #Covid verhalten optimistisch. Irgendwie war das GefĂŒhl vorhanden, dass wir als Gesellschaft gemeinsam diese Krise meistern. /3 —>
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Was mir nicht aus dem Kopf will ist, dass die Politik glaubt, zur Bundestagswahl ist die Pandemie vorbei. Das wird sie nicht sein.

Keine der im BT vertretenen Parteien hat eine Position zu Corona im Wahlprogramm. Das ist kurzsichtig.
Und ja, natĂŒrlich soll uns die Pandemie nicht die ganze Legislaturperiode beschĂ€ftigen, aber diese Strategie, den Kopf bei Corona in den Sand zu stecken wird nicht aufgehen.
1) Die #Bundesnotbremse mit ihrem Bezug auf Inzidenzen in der Gesamtbevölkerung wird wie ein Thermostat die Inzidenzen bei 100 oder 165 halten.

Je mehr Erwachsene geimpft sind, desto mehr verlagert sich das Geschehen in die Kinder. Spitze der Welle kurz vor der Wahl.
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Eine sehr treffende Analyse der deutschen Covid-19-Strategie. Hier wird vieles aufgefĂŒhrt, was mich gedanklich schon lange beschĂ€ftigt. Thread âŹ‡ïž (Und jetzt schon sorry fĂŒr den emotionalen Erguss...) /1 -->
"Germany’s experience during the coronavirus pandemic shows how a country can unite behind a single public health message and mission.But it also shows how fragile that victory can be—and how quickly an initial success can collapse once sth goes wrong."

No words needed! /2 -->
Thematisiert wird ĂŒbrigens auch die Studie ĂŒber die EinfĂŒhrung der frĂŒhen Maskenpflicht in Jena (ausfĂŒhrlich besprochen im @NDRinfo Coronavirus-Update, Folge 48). /3 -->

ftp.iza.org/dp13319.pdf
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Die #Bundesnotbremse ist an Zynismus nicht zu ĂŒberbieten. Sie erreicht das Gegenteil von dem, was sie erreichen soll.

Der Reihe nach.
Die #Bundesnotbremse soll die Zahlen senken. Das wird sie nicht, weil die beschlossenen Maßnahmen fĂŒr eine Inzidenz ĂŒber 100 nicht ausreichen, #B117 einzudĂ€mmen. Warum man das mit Sicherheit sagen kann? Weil das im Januar und Februar ausprobiert wurde.
Aber Jan-Feb sind doch die Zahlen gefallen!

Ja, die vom damaligen Wildtyp. #B117 ist unter den Bedingungen auf das Problem gewachsen, das wir jetzt haben. Das wird es auch weiter tun.

Mittlerweile macht #B117 90% aus.
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Liebe GrĂŒĂŸe aus #Minsk/ Belarus!
Ich dachte mir, ich spar mir das Trauerspiel am Reichstag heute und gönn mir lieber ein paar Tage Urlaub in der letzten Oldschool-#Diktatur Europas. So geht social distancing auf Weißrussisch. Cheers! đŸș
#BelarusThread
2/ Bars, Clubs, Restaurants, GeschĂ€fte, Museen, Theater, Kino, SportstĂ€tten, Sauna - alles ist offen. TagsĂŒber sieht man zwar durchaus Masken in InnenrĂ€umen (geschĂ€tzt 50/50) ABER ES IST FREIWILLIG!!! Nachts wird gefeiert wie in Berlin noch vor etwas mehr als einem Jahr...
3/ Bar Maslow. In Minsk geht sogar am Dienstag was. Ich will nichts schönreden, es ist eine Diktatur. Aber Tatsache ist, dass in dieser "echten Diktatur" aktuell mehr bĂŒrgerliche Freiheitsrechte bestehen als bei uns. Keine Pointe.
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Jetzt muss man sich auch noch von denen verhöhnen lassen.
Wir mussten das exponentielle Wachstum vor sechs Wochen stoppen. Und niemand hÀtte sie daran gehindert. Bekannt ist das seit Januar.
MV ist im #Inzidenz-Mittelfeld.
Sie musste noch nie warten. Die #Bundesnotbremse, die nur notwendig wurde, weil auch @ManuelaSchwesig zugeguckt hat, wie die Zahlen hochgehen, wird jetzt auch noch von ihr instrumentalisiert, um ihren eigenen #MV-Plan hochzujubeln.

WIR haben viel zu lange auf SIE gewartet.
Dieses tolle Vorgehen seit Monaten hat zu einer Inzidenz von 160 gefĂŒhrt., Bundesdurchschnitt. Die anderen NordlĂ€nder stehen besser da, zum Teil deutlich.

Diese Eigen-PR ohne Substanz nervt einfach nur noch.

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(1) Szenen der Radikalisierung: Im „#Querdenken 53 #Braunschweig“-Chat meint „Myriam“, dass angesichts der #Bundesnotbremse nur noch „ein Putsch“ helfe ... Image
(2) Darauf antwortet „Toshy“, dass jetzt nur noch „massives ignorieren von Gesetzen und Regeln“ helfe, es mĂŒsse „AuflĂ€ufe von Menschen ohne Anmeldung, ohne Abstand“ geben, bis „alle Parteien weg sind. Alle“ ... Image
(3) Auf die BefĂŒrchtung von „Anaid“, dass diese „anders laufen als nur friedlich“, betont „Myriam“ sie sei kein „Fan von Gewalt“ erwische sich aber manchmal bei „dem Gedanken, dass es vielleicht mal nötig wĂ€re.“ Image
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