Discover and read the best of Twitter Threads about #bundeskanzler

Most recents (21)

Ich bin grad echt in einem absoluten Down. Es ist so frustrierend was in Politik, Medien und Gesellschaft grad passiert.
Rechtspopulismus und Rechtsextremismus erleben einfach einen Höhenflug und politisch Linke Parteien und die Medien gucken einfach zu. #CDU #AfD und #FDP 1/5
können mit ihren menschenfeindlichen Positionen einfach schalten und walten wie sie wollen. #Rechtsextremismus wird hofiert statt bekĂ€mpft. Niemand erhebt mal sein Wort. Haben wir ĂŒberhaupt einen #Bundeskanzler? Wie kann man in der Position so versagen?
Auch beim #Klimaschutz 2/5
passiert einfach nichts. Die kleinste Oppositionspartei darf zusammen mit der #cdu einfach weiter sabotieren. Und das obwohl mittlerweile durch so viele und gute Recherchen klar ist, dass hier einzig und allein die #Klimaschmutzlobby das Geschehen diktiert. Das wird einfach 3/5
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1/ Wichtiger Text aus 04/22 zu den Verstrickungen zwischen Politik und Journalismus und zur Rolle von Regierungssprecher #Hebestreit, Malu #Dreyer u. Co.:
2/ „Eine besonders unglĂŒckliche Rolle spielt dabei der Regierungssprecher selbst. Steffen #Hebestreit (49) wechselte die Seiten nach Stationen bei der @fr und dem @KSTA und wurde 2014 zunĂ€chst Sprecher von SPD-GeneralsekretĂ€rin Yasmin Fahimi. Anschließend machte ihn der 

3/ 
 damalige Erste BĂŒrgermeister Olaf #Scholz zum Chef seiner Hamburger Landesvertretung, 2018 holte er ihn als Sprecher ins Bundesfinanzministerium und damit in seinen engsten Kreis. Folgerichtig war die Überraschung gering, als #Hebestreit im Dezember vom frisch 

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1/ Nein, Herr #Bundeskanzler, es ist eben NICHT immer gut gegangen - siehe Thread zu #AstraZeneca.

Trotzdem planen #WHO und #CEPI fĂŒr die Zukunft, neue Impfstoffe in nur 100 TAGEN zum Einsatz zu bringen. #Davos
2/ Liebe Medienvertreter, das wĂŒrde kĂŒnftig dann auch Sie persönlich betreffen - wĂ€re es also nicht so langsam an der Zeit, die Prozesse der Entwicklung und der Zulassung sowie die Studiendesigns der Covid-Impfstoffe endlich etwas genauer unter die Lupe zu nehmen?

@SZ @mdrde 

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CN❗
Verbreitung und Besitz von Kinderpornografie nehmen seit Jahren stark zu – besonders im Internet. Ermittlern sind regelmĂ€ĂŸig die HĂ€nde gebunden. Warum? Eine Recherche von @SabinaWolf (BR #Kontrovers). #ThreadđŸ§” (1/20)
#Kinderpornografie und sexueller #Missbrauch: Hinter jedem Video und Bild steht ein missbrauchtes #Kind. In den wenigsten FĂ€llen können #Opfer identifiziert werden. Zu oft werden Ermittlungsakten unverrichteter Dinge geschlossen. (2/20) br.de/nachrichten/ba

Seit Jahren steigen die Zahlen bei Verbreitung und Besitz von #Kinderpornografie, lt. polizeilicher #Kriminalstatistik (2021). Immer wieder kommt das Thema auf. Warum passiert gefĂŒhlt so wenig? Ein halbes Jahr lang recherchiert @SabinaWolf fĂŒr die #Kontrovers-#Story. (3/20)
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WIE KAM OLAF SCHOLZ ZUR KANZLER-KANDIDATUR?
(sogar ins #KANZLER -Amt)

Was wollte die #SPD ?

Nach der DemĂŒtigung seines gescheiterten Partei-Chef Versuchs schickten sie #Scholz 13 Monate vor der BundestagsWahl auf einen Spießrutenlauf, Ă€h absehbaren Erfolgsweg.

ThreadđŸ§”1/23âŹ‡ïž
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Nachdem Andrea Nahles, wie ĂŒblich bei der #SPD ,mit Tritten verabschiedet wurde, wĂ€hlte die Partei 2019 den auch heute noch bekannten und Verantwortung tragenden Norbert Walter Borjans und die sympathische Herzens-Gewinnerin Saskia #Esken zur Doppelspitze.
2/23
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Riesen-Ohrfeige von links fĂŒr den auch-Kandidaten #Scholz
U.a. dank Kevin #Kuehnert|s Attacken gegen ihn, wurde Scholz von der #SPD bestraft.

Bestraft dafĂŒr, ein Schröder-Überbleibsel zu sein, in einer Partei die weit ab von der Mitte eine GroKo-Sanierung brauchte+wollte
3/23
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1/24đŸ§”

BT Wahl 2021
Wie konnte Schlumpf Olaf
#BUNDESKANZLER VON #DEUTSCHLAND werden?

Warum genoss G20/CumEx/Wirecard- #Scholz so viel Vertrauen?

Wieso stĂŒrzte #Baerbock ab?

#Putin wollte nach Trump & Brexit zum 3. und wichtigsten Mal eine westliche Wahl gewinnen

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2/24
und die #SPD zum Lenker von #Europa|s Nr.1, #Deutschland machen.

Und gleichzeitig die von ihm gefĂŒrchtete und verachtete Kandidatin der B90/ #Gruenen , Annalena #Baerbock ,vernichten.

Regierung GrĂŒn/Schwarz- #PUTIN|S ALPTRAUM!

Mit vielen Daten, Fakten, trotzdem kompaktâŹ‡ïž
3/24
#Putin und #Russland haben ALLES getan, um #Scholz und die #SPD zur richtigen Zeit als FĂŒhrung #Deutschland|s zu installieren.

Ich behaupte, das auf diese Art ausgeschaltete Deutschland war Hauptgrund fĂŒr Putins Zuversicht, mit dem Überfall auf die #Ukraine durchzukommen.
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1/x In #Neuruppin kamen gestern am 17.08.2022 etwa 300 Demonstrierende, die ĂŒberwiegend dem #AfD und #Querdenken Spektrum zuzuordnen sind und buhten mit „Hau ab“, „VolksverrĂ€ter“ und „LĂŒgner“ Rufen den #Bundeskanzler #OlafScholz aus.

126 Fotos: flickr.com/photos/1951763
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2/x Unter denen, die #OlafScholz in #Neuruppin ausbuhten, war unteranderem Sandy L. ganz vorne mit dabei. Er zĂ€hlt zu den GrĂŒndungsmitgliedern der verbotenen Gruppe „Weiße Wölfe Terrorcrem“. WĂ€hrend der Veranstaltung stellte L. seine Gesinnung offen zur Schau. ImageImage
3/x Aus seiner linken Hosentasche hing ein SchlĂŒsselband auf dem unteranderem „Brotherhood for life 28“ zu lesen war. Die 28 wird in der rechten Szene als Code fĂŒr „Blood & Honour“ verwendet. Der bewaffnete Arm des in Deutschland verbotenen Netzwerks ist „Comabt 18“. Image
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Das ist ein Skandal, eine Schande! Der DEU #Bundeskanzler ist nicht bereit, der #Ukraine Waffensysteme, mit denen sie den Krieg gewinnen könnte. Leoparden wÀren echte "Gamechanger". Also soll sich das Spiel gar nicht Àndern. Die Worte "Maximale SolidaritÀt" aus dem Munde des BK
sind nichts wert, gar nichts! Auf welcher Seite steht der BK wirklich? Die UKR hat sich auf das Wort der DEU Reg verlassen. Von dieser wird sie nun einfach im Stich gelassen u. belogen. Sie soll nicht d. Hilfe bekommen, um zu gewinnen. Ich schĂ€me mich zu tiefst fĂŒr DEU. Und
dann gibt es Menschen, die nicht verstehen, warum Botschafter #Melnyk so reagiert. DEU verspielt GlaubwĂŒrdigkeit, Vertrauen u. VerlĂ€sslichkeit. Nur zu offensichtlich, was den BK davon abhĂ€lt, in die UKR reisen: PrĂ€sident Selenskyj gegenĂŒber zu treten u. in die Augen schauen zu
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Eine eigene, europÀische, geostrategische Sicherheitspolitik in Deutschland (redundante Energieversorgung) kostet Geld, wenn man sich nicht abhÀngig macht von einem offensichtlich - erkennbar schon vor vielen Jahren - faschistischen Staat Russland.
In Deutschland haben wir die Friedensdividende eingestrichen, grĂ¶ĂŸtenteils verprasst: Es sind keine alternativen Energien aufgebaut worden, ) ...
... die Gewinne aus den gĂŒnstigen Energien sind verteilt: an Wenige und an ein paar Unternehmen: Grundstoffindustrie, BASF z.B, und dann weitergehend in die FlĂ€che mit billigen Vorprodukten, "DialyseschlĂ€uche", @christianduerr, Fraktionsvorsitzender FDP Bundestag bei @annewill
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Es ist Samstag und da gehen wir natĂŒrlich fĂŒr Frieden, Freiheit & Selbstbestimmung in DĂŒsseldorf #dus0502 auf die Straße. Wir sind jung, alt, schwarz & weiß, hetero, homo oder irgendwas dazwischen. PrĂ€-pandemisch gehörten wir unterschiedlichsten politischen Richtungen an 1/
Jede Woche treffe ich (Ex-)GrĂŒne, Konservative, BĂŒrgerliche. Liberale, die fassungslos auf die Gestalten der @fdp blicken. Etatisten, denen Law&Order grds. gar nicht so unangenehm war; AnarcholibertĂ€re, die staatliche Eingriffe jedweder Form grundweg ablehnen. Und bestimmt 2/
findet sich in diesem bunten Haufen auch der ein oder andere verlorene Fascho oder Nazi, der vor 6 Jahren auf Pegida-Demonstrationen gerannt ist und dagegen agitiert hat, dass Leute wie ich, Menschen, die vor Krieg und Elend geflohen sind, Wohnraum anbieten. So what? 3/
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Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tĂ€tig im Bereich des Ministeriums fĂŒr Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend fĂŒr die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #LebensrealitĂ€t fĂŒr Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
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Diese BegrĂŒndung fĂŒr #NordStream2 ist was fĂŒr einen MĂ€rchenonkel, nicht fĂŒr einen #Bundeskanzler. Laut @derspiegel hĂ€lt es @OlafScholz im Zuge der #Energiewende fĂŒr „riskant“ auf die fossile Mega-Pipeline zu verzichten. Gleichen wir das doch kurz mit den Fakten ab. (1/5)
Schon heute und ohne #NordStream2 bestehen große ÜberkapazitĂ€ten fĂŒr den Import von #Erdgas, wie diese Grafik des @DIW_Berlin zeigt. Selbst stark steigende #Erdgas-Bedarfe könnten damit abgedeckt werden! (2/x)
Fakt ist aber: Nach allen Prognosen wird der #Erdgas-Verbrauch dramatisch sinken. Selbst in gasfreundlichen Szenarien wie der Leitstudie der @dena_news ist das ganz eindeutig. FĂŒr den #Kohleausstieg brauchen wir mehr #Erneuerbare und weniger #Erdgas! (3/x)
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Seit 20 Jahren macht Michael Kunkel unseren @wahrsagercheck. Auch 2021 hat er sich die Prognosen der Seher & Astrologen angesehen. Überraschende Treffer können die Glaskugeln zum Jahresende wieder nicht vorweisen: Die Zombieapokalypse fiel erneut aus. gwup.org/infos/nachrich
 1/12
Ein Virus aus Russland sollte 2021 weltweit die Gehirne von Menschen infizieren und diese in Zombies verwandeln – was wie das Sujet eines billigen Horrorfilms klingt, war Ende 2020 in diversen europĂ€ischen Boulevardmedien zu lesen. 2/12
Diese und andere weltweite Katastrophen – zum Beispiel der Einschlag eines Asteroiden auf der Erde – wurden dem Renaissance-Dichter Nostradamus zugeschrieben und erwiesen sich – erwartungsgemĂ€ĂŸ – als absoluter Humbug. 3/12
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Alle pro #gruene Argumente auf einer Seite. Nicht die #kurz Lösung, oder ein Ergebnis sind hier beachtenswert, sondern welche RÀder hier ineinander griffen, inklusive BundesprÀsident, um diese mit prÀzise auf einander abgestimmtes Wording & Schritten zu erreichen.

#thread
1/18
@KappacherS schreibt, dass #Kurz die politische Verantwortung aufgezwungen wurde, ohne zu prĂ€zisieren wofĂŒr und bietet mit „Macht sei sĂŒĂŸâ€œ wohl am wenigsten realistische #SchwallenZwerg Variante als Hoffnungsschimmer. @markus_vgf meinte sogar, dass 14% #grĂŒne Kanzler wĂ€hlten 2/18
Dem ist entgegen zu stellen, dass bereits zum Zeitpunkt als @vanderbellen zur „StabilitĂ€t“ mahnte, eine breite #kurzistweg Allianz tatsĂ€chlich eine realpolitische Option wurde und @WKogler die Kontrolle ĂŒber seinen Klub zuletzt nicht mehr garantieren konnte. 3/18
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1. In a strange case of putting internal party procedures over electoral strategy, the @CDU and @Die_Gruenen have both nominated chancellor candidates with little national profile and Berlin experience.
2. As it looks now, the next German chancellor - with an already now sharp national profile as current minister of finance - may well be from the @spdde. As a former @FESonline scholar, I am happy for the social democrats, as a whole.
3. Yet, I am also worried that some surprisingly unprincipled and corrupt elements in the party may, as a result of the @_Bundestagswahl this month, get into a position to determine Germany's future Eastern policies.
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Immer wieder greift die #ÖVP die #Justiz an: mal prangert sie die Arbeit von juristischen Behörden an, dann schlĂ€gt sie GesetzesentwĂŒrfe vor, die Ermittlungen gegen Politiker_innen erschweren oder sogar unmöglich machen sollen.
So vermittelt die ÖVP einerseits der Öffentlichkeit, dass sie der Jusitz misstraut und greift gleichzeitig in ihre UnabhĂ€ngigkeit ein. Warum die Angriffe der ÖVP auf die Justiz brandgefĂ€hrlich fĂŒr unsere #Demokratie sind? Ein Thread.
SpĂ€testens seit den #Hausdurchsuchungen und Ermittlungen gegen ranghohe ÖVP-Regierungsmitglieder – inklusive #Bundeskanzler #Kurz – hagelt es Angriffe auf die Justiz und den #Rechtsstaat.
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Warum in #Deutschland ein ĂŒberfordert und fehlinformiert wirkender Armin #Laschet - dem zudem immer wieder seine #LĂŒgen aufgezeigt werden - zum #Bundeskanzler werden kann?
Mit nur noch 17% Zutrauen durch die Wahlberechtigten?
Ein Thread (mit Hilfe von @GeorgeMonbiot) Image
Kurz nach der Wahl in #Grossbritannien 2020, die Labour verloren hat und die den "Politclown" Boris #Johnson an die Macht spĂŒlte, analysierte der Journalist @GeorgeMonbiot in knappen 10min. Video die GrĂŒnde. Brilliant und wichtig, vor allem fĂŒr die #Btw21
Weil er schmerzhaft die Ursachen auf den #Punkt bringt, versuche ich im #Thread, seine Aussagen ĂŒber Grossbritannien sinngemĂ€ss fĂŒr #Deutschland zu ĂŒbersetzen und die Beispiele zu adaptieren. Hat mich erstaunt, wie einfach das oft ist.
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Kommen wir zu den Differenzierungen:
- Man „darf“ nix mehr sagen
- Man will nix sagen
- Man meint nix sagen zu brauchen
- Man kommt nicht zu Wort
- Man wird nicht gehört
- Man interessiert nicht
Ist fĂŒr Kampagnen von Meinungs“forschern“ und -machern zu komplex.

Wut-#Thread 👇
Die Variante „darf“ enthĂ€lt das bequeme Maximum an PassivitĂ€t und AnonymitĂ€t bei Absender und GegenĂŒber.
Die Variante, nicht zu interessieren oder wahrgenommen zu werden, wÀre Kritik an politischen Prozessen und Personen.
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Morgen wird im Rahmen eines Live-Streams đŸŽ„ die Studie “Zwischen Tabu und Toleranz” đŸłïžâ€đŸŒˆ vorgestellt. Es geht um den Umgang mit #homosexuellen #Soldat|en in der #Bundeswehr. Dazu haben wir ein paar Eckdaten der #Vergangenheit zusammengetragen.
@akk @bmvg_bundeswehr @BundeswehrGI
Die Studie findet ihr hier: zmsbw.de/html/aktuelles

Unzucht zwischen MĂ€nnern
1955 wurde die Bundeswehr gegrĂŒndet. HomosexualitĂ€t war eine Straftat. §175 bestrafte Homosexuelle mit GefĂ€ngnis. Die Bundeswehr verfolgt Schwule strikt und entlĂ€sst betroffene Soldaten.
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(1/x) Kurzer #Thread zu der „#Corona #Kritik + #Meditieren fĂŒr das #Grundgesetz“ #Kundgebung am #Samstag den 09.05.2020 in #Göttingen: Image
(2/x) Zu der schon dritten #Kundgebung zu dem #Thema kamen am Samstag ca. 100 TN aus dem #Landkreis aber auch aus ganz #SĂŒdniedersachsen zu der „#Corona #Kritik“ Kundgebung nach #Göttingen. Image
(3/x) Nicht nur die TN der „#Corona #Kritik „ #Kundgebung in #Göttingen organisieren sich in mittlerweile zwei bis drei #Telegram #Gruppen im #Internet, wo auch immer wieder #Videos von #Verschwörungstheoretiker wie z.B. Ken Jebsen #KenFM geteilt werden. Image
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#Thread

Statement zur wahren #Zivilcourage 2017:
Ich habe jahrelang als #RechtsanwĂ€ltin fĂŒr #Menschenrechte in #Deutschland gearbeitet. Weil ich davon ausging, dass es möglich ist, Streitigkeiten ums Recht mit rechtsstaatlichen Mitteln zu klĂ€ren
1/11
#antifa
#cointelpro Image
und AnsprĂŒche auf dem #Rechtsweg durchsetzen zu können.
Bis zu dem Zeitpunkt, an dem der #Staat, vertreten durch #Behörden und Gerichte, also #Exekutive und #Judikative, mir aufzeigten, dass eine Durchsetzung des Rechts nur möglich ist, wenn der Staat seine Übermacht behĂ€lt.
2/11
Dass man persönlich bekÀmpft wird, wenn man #Erfolg hat, war mir bis dahin nicht bekannt. 
Bis zu dem Zeitpunkt, an dem der deutsche #Staat, Europa und die USA, in mir als intellektuelle RevolutionÀrin eine #Gefahr sahen.
Bis zu dem Entschluss, nicht nur meine #Arbeit,
3/11
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