Discover and read the best of Twitter Threads about #gesetzgebung

Most recents (17)

>Ist #Vertrauen gut – oder Kontrolle besser? #OnoraONeill im Gespräch | Sternstunden SRF Kultur<

Siehe #WelttagderPhilosophie
& ebenso >Die Philosophin oder die andere Hälfte des Denkens< als Thementag bei @dlfkultur

#Menschenbild #Buergergeld

Um zu begreifen, weswegen die breit kolportierte Rede v.einer "Arbeit, welche sich nicht mehr lohne" im geplanten #Buergergeld Unsinn ist & nur als Kampagne inhaltlich verortet werden kann, muss begriffen werden, wofür das #SGBII steht

#CDUCSU betreiben #Täuschung

#Menschenbild
Die Art und Weise wie #CDUCSU suggerieren, alles was in der Welt, bzw. #Realpolitik getan wird, kann durch Einzelpersonen ausgeglichen werden, ist die erste Etappe diskursiver Täuschung!

Denn:
#Transparenz von #Institutionen & #Gesetzgebung bilden existentielle Rahmenbedingungen
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#OeRR So geht #Desinformation und letztlich Hetze gegen #Armutsbetroffene!

Das #SGBII hat seit 2005 gewaltig etwas verschoben & das #Buergergeld macht nicht einmal geschätzte 5% davon rückgängig!
Genau diese Falschaussagen sind logisches Resultat, da der #Journalismus in #Deutschland seit 2005 es mehrheitlich nicht fertig gebracht hat, statt mit Buzzwords wie "HartzIV" zu arbeiten, die zugrunde liegende "#Sozialgesetzgebung" kritisch und historisch zu kontextualisieren.
Stattdessen wurde im #Habitus einer vermeintlichen Aufklärung ueber die soziooekonomischen Entwicklungen in #Deutschland permanent das diffamierende #Framing hinter "#HartzIV" wieder & wieder reproduziert!

Die #Berichterstattung ueber #Armutsbetroffene war

#PovertyPorn
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>Maggie Thatcher hatte recht - Es gibt nur Individuen, keine Gesellschaft<

#OeRR

@dlfkultur

was soll dieser Unsinn?

Nach all den Auswirkungen von 2 Jahrzehnten neoliberaler #Realpolitik & dem daraus resultierenden Rechtsruck grabt Ihr so etwas aus?

deutschlandfunkkultur.de/gesellschaft-w…
Wer den #Begriff #Gesellschaft gebraucht bedient gemäß dieser Frau Schneider die Narrative des "Sozialismus"?

Sind wir medial in der selektiven #Berichterstattung des zeitgemäßen #Journalismus nun vollständig im #Trumpismus angekommen?
Ist #Soziologie Ausdruck von "Sozialismus!? ❓

Ist unser #Grundgesetz Ausdruck und Manifestation von" #Sozialismus" ❓❗
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Urbane #Dokumentation in #Wort & #Bild, sowie #Kommunikation zu den Aspekten sozialer #Fliehkraefte
im Zeichen der #Externalisierung von politischer Verantwortung - Das war 12 Jahre #Plasmogen5

Es wurde mir das Wohnen & Arbeiten durch das #SGBII genommen, aber nicht das Sehen!
Ich habe mich in 12 Jahren um Transparenz in einem Teilbereich von #Gesellschaft bemüht, worin dank dem TV mit seinen #ScriptedReality - Formaten nur #Fremdzuschreibung & Soziale
Ressentiments wirksam waren.
Es gab Zeiten echter Reichweite & ich habe diese für Mitmenschen genutzt
Als #Mensch und reflektiertes #Leben habe ich diverse #s erlebt:

"#Aufschrei"

"#unten"

und zuletzt das "#IchBinArmutsbetroffen"

Bis zu dem letzten # gab es immer ein Miteinander.

Wir haben uns gegenseitig bestärkt & Erfahrungen ausgetauscht.

Ohne Wenn und Aber!
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In diesem #Urteil wird ausser Acht gelassen, dass #Kinder zwar erwachsen sind, aber aufgrund von Schicksal oder zum Beispiel aufgrund der aktuellen #Wohnungsnot immer noch einen theoretischen Zufluchtsort haben sollten, denn auch das Konzept #Familie ist im #Grundgesetz geschützt
Hinzu kommt die fehlende Differenzierung zwischen Menschen, welche ein Wohneigentum nutzen, ohne damit geschichtlich verwoben zu sein, oder ob es Jahrzehnte der Verbindung gab, da die Immobilie #Lebensraum für die jeweilige #Sozialisation war!
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Kaum wurden ein paar Tweets geschrieben, bekommt man Likes genommen?

Algorithmus oder Menschen?

#Twitter fuegt Schmerzen zu und das meine ich wörtlich!
Jeder Mensch braucht ein Zuhause!

Jeder Mensch braucht Zugang zu gesunder und auskoemmlicher Ernährung!

Jeder Mensch braucht etwas Freude und Zuspruch in seinem Leben!

Dies umso mehr, wenn Gewalt erfahren wurde!
Wenn all dies sukzessive ueber e. #Gesetzgebung genommen wurde, welche in dem medialen Diskurs immer noch als "#Sozialgesetzgebung" gehandelt wird, da sie so heißt, ihrer Bedeutung aber nicht entspricht, ist es schwer auf d.Diskrepanz zwischen Darstellung & Handlung zu verweisen!
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@MHoppelpoppel #Demokratie lebt von Teilhabe.
Zugleich ist Demokratie Resultat staatlicher #Strukturen.
D.h. #Gesetzgebung & #Institutionen.

#Menschen darin sind nicht von identischen Denkfiguren geprägt, sie muessen jedoch das #Grundgesetz als Bezugsgroesse einbeziehen.

#Verhältnismäßigkeit
@MHoppelpoppel Da die #Menschen aufgrund ihrer individuellen Charakteristik und Denkweise dieses #Grundgesetz auf verschiedene Art lesen, findet auch die daraus resultierende #Gesetzgebung und #Rechtsprechung verschiedene Formen der #Priorisierung innerhalb der Bezugnahme auf das Grundgesetz.
@MHoppelpoppel Wenn Gesetze so leicht zu lesen wären, dass jeder Mensch deren Auslegung kommentieren & kritisch bewerten könnte, gaebe es e.noch größeres Spektrum an Perspektiven & Lesart der Bezugsgroesse #Grundgesetz.

Dies versucht der #Staat zu vermeiden, im Sinne des Strebens nach #Ordnung
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#AnnalenaBaerbock in der ARD: „Jeder Mensch macht Fehler im Leben“

Vor der Wahl gab es noch die Idee eines Energiegeldes.

Seit der #Ampelkoalition gibt es eine faktische Senkung des Existenzminimums dank der "#3Euro" - Erhöhung trotz hoher Inflation

rnd.de/politik/annale…
Sehr geehrte Frau Baerbock,

Ihr Buch war nie ein Problem, denn egal was "aufgehuebscht" wurde, es hat gesellschaftlich niemanden geschadet!

Ganz anders verhält es sich mit dem gar nicht sozialen #Buergergeld

Die #SPD zieht im Windschatten der #FDP e. zweite #Agenda2010 durch
Es hilft manchmal immer wieder ein paar Schritte zurück zu treten, um eine erweiterte Perspektive wahrnehmen zu können und die zeigt das so genannte #Buergergeld als einen faulen Marketinggag.

Das wird diesmal jedoch Euch; @Die_Gruenen mehr schaden, wenn Ihr dies mittraegt!
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Sehr geehrte Frau @ABaerbock

Sie sind zwar nicht tätig im Bereich des Ministeriums für Arbeit und Soziales, aber Sie stehen neben Herrn #Habeck
stellvertretend für die @Die_Gruenen & ich bitte Sie darum, die folgenden Worte ohne Zuschreibung, als #Resonanz, zu lesen. 🙏
Erst einmal vorab:

Es geht mir nicht darum irgendeine Partei der bestehenden #Ampelkoalition zu diskreditieren, sondern Motivation des Geschriebenen ist die Feststellung v.Diskrepanz zwischen der #Lebensrealität für Millionen von #Menschen & den Worten der bestehenden Koalition.
Worum geht es?

Es geht um mehrere Aspekte:

Unter anderem ist die Ausrichtung der #Digitalisierung etwas, was bis heute in der #Realpolitik zu wenig unter dem #Themenkomplex der #Rechtewahrung verstanden und entsprechend gestaltet wird.

#Menschenbild
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RT-Nachtrag

In meinem Leben habe ich viele Jobs ausgeübt und das war mitunter richtig hart und alles andere als anerkannt.

Der Punkt war: Ich habe dies getan, weil ich mir ein #Studium finanzieren wollte & daher nicht alles negativ erlebt werden musste!

= #FreieEntscheidung!
Es ist ein Unterschied, ob eine Aktivität als sinnvoll und inhaltlich eingebettet erlebt wird, oder man im Rahmen einer #Gesetzgebung zur #Deklassierung selbige ueber eine bestimmte Form von Tätigkeit festschreiben soll!
Da es nicht genug reale #Arbeitsplätze gibt und die kommende #Ampelkoalition an den #Sanktionen im #SGBII festzuhalten wünscht, wird nun ein Konstrukt gewählt, worin zugleich auch das Thema #Schwarzarbeit angegangen werden soll.

#Haushaltshilfen
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@xsarahleee Falsch!

Es geht nicht um die Organisation, es geht erst einmal um die #Wahrnehmung!

Auch wenn Twitter nur ein kleiner Ausschnitt aus der #Lebensrealität der sozial Segregierten ist, so existiert hier dennoch ein pluralistisches Bündnis von sehr agilen #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Ein Anfang waere es gewesen, diesen #Menschen mit #Empirie und konkreter #Argumentation zurück zu folgen und bereits hier kommunikativ ein Bündnis Stimme für Stimme aufzubauen.

Wichtig waere die Vielfalt der #Armutsbetroffenen!
@xsarahleee Denn es greift zu kurz auf die monetaere Not zu verweisen!
Es existieren diverse Formen faktischer Einschränkung für das #Leben & dafür zeichnet sich die jeweilige #Gesetzgebung verantwortlich!

#HartzIV / #SGBII ist nicht identisch mit d.Not bedingt durch #Erwerbsminderungsrente
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@jagodamarinic Dabei gilt es eines zu beachten:

Jenseits der etablierten Kultur gibt es auch die prekarisierten Arbeiter im Zeichen der #Kunst.

Die wurden bisher nicht nur nicht adressiert, sondern nahezu #strukturell bekämpft.

Siehe #Agenda2010

Ob sich da etwas ändert?

Es waere schön! 🍀 ImageImageImage
@jagodamarinic Das Problem ist, die #Kultur ist wie die #Klimakrise und die soziooekonomische #Ungleichheit ein #Themenkomplex und kein isoliert zu betrachtendes Thema.

Es bedarf also einer intersektionalen & interdisziplinären #Perspektive.

Ein einzelnes Ministerium beinhaltet Blickverengung
@jagodamarinic Was also erst einmal wie ein Fortschritt anmutet, birgt zugleich eine Gefahr.

Daher fand ich es persönlich auch positiv, dass es kein Ministerium für #Digitalisierung gibt, sondern eher weiter unten anzusetzen ist.

#Paternalismus blockiert oft eine sachdienliche Analyse.

#FoDi
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@lofimat @svenlehmann @lofi Sehr geehrter Herr Lehmann,

eine #Koalitionsverhandlung umschließt die Interessen zahlreicher Stimmen und Perspektiven.

Was allerdings im #Kontext des #SGBII /#HartzIV an "Veränderung" präsentiert wird, ist keine Abkehr von der #Agenda2010!

Es ist #Klassismus per #Gesetzgebung
@lofimat @svenlehmann @lofi Bereits durch die #Coronateuerung war in manchen Bundesländern die Situation gegeben, dass das #Existenzminimum schon aufgrund systemischer #Kostenunterdeckung nicht mehr für den kompletten Monat ausgereicht hat.

Aktuell kommt die #Inflation hinzu.

Das ist kein #Wandel!
@lofimat @svenlehmann @lofi Was soll ein solcher Umgang mit #HartzIV aussagen?

Das #Transformation nur für jene #Menschen moeglich sein soll, welche dieser Staat als "wertvoll" und nicht als #Kostenfaktor erachtet?

#Buergergeld bleibt #HartzIV wenn #Sanktionen & #Genehmigungspflicht das #Leben behindern!
Read 6 tweets
Dieser Satz trifft nicht Euer Tun im Bezug auf #HartzIV / das #SGBII!

Was glaubt Ihr, wer Ihr seid, wenn Ihr meint Millionen #Menschen dank Euerer neoliberal eingefärbten #Gesetzgebung nicht mehr ueber das eigene #Leben entscheiden lassen zu können?

@spdbt
Die #Sozialdemokratie hat sich in vielen Jahrzehnten für #Menschen eingesetzt!

Die Sozialdemokratie war nie ohne innere Widersprueche, aber dennoch kam sie immer auf den Weg zurück gen Humanität!

Das #Leben war die Prämisse!
Und was macht die #SPD der #Gegenwart?

Sie ist lediglich damit befasst, sich einzuteilen, welche Gruppe von #Menschen noch Profiteur von Eurer #Politik gewollter Ausgrenzung und damit bewusster #Abwertung sein soll!

Solch ein #Denken hat mit #Sozialdemokratie nichts zu tun!
Read 21 tweets
Der Vorstand des Privatsenders TVN erklärt, dass seine Eigentümerstruktur den gesetzlichen Vorschriften entspricht und kein Hindernis für eine Konzessionsverlängerung besteht.

#Polen #Medien
Es scheint, dass nicht nur eine Verlängerung der Konzession für den Nachrichtensender TVN24 offen ist, sondern sogar aller Konzessionen der TVN-Gruppe.

#Medien #Polen
Nach der Vorlage eines neuen Gesetzentwurfs durch PiS-Abgeordnete gestern meldet das Fachportal Wirtualnemedia, die PiS wolle gesetzliche Vorschriften ändern, um der TVN-Gruppe ihre Konzessionen zu nehmen.

#Polen #Medien

Read 204 tweets
#Regulierung von Messengern WhatsApp, Telegram und Co. sollen #Bestandsdaten herausgeben

Das neue #Telekommunikationsgesetz zielt auch auf populäre Chat-Apps.

Gucken wir mal rein - aberVorsicht, das ist HARTE Kost!: 1/x
spiegel.de/netzwelt/netzp…
Messenger-Bestandsdaten an den #Verfassungsschutz

Chat-Apps sollen..bestimmte Bestandsdaten speichern und auf Anfrage an Sicherheitsbehörden herausgeben. Dafür müssten Messengerdienste sofort nach der Anmeldung den Namen der Nutzer sichern und auch [danach] noch vorhalten 2/x
Am Mittwochabend verschickte..465 Seiten langen Gesetzentwurf, der weitreichende Folgen für Unternehmen und Verbraucher hätte..kaum Zeit, sich zu dem Entwurf für das #TKG zu äußern: Die Frist für die Stellungnahme der betroffenen Verbände und Unternehmen endet diesen Freitag. 3/x
Read 12 tweets
Fakten von @netzpolitik_org:

Etat des #Verfassungsschutz'es von 2015 bis heute beinahe verdoppelt – von 230 Millionen Euro auf 421 Millionen Euro.

netzpolitik.org/2019/mehr-uebe…
Das #Bundeskriminalamt erhielt 2015 noch 430 Millionen Euro, während es in diesem Jahr bereits 792 Millionen sind.
#BND erhielt 2015 noch 615 Millionen Euro, während im Haushalt für 2020 stattliche 967 Millionen Euro vorgesehen sind.
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