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#OffenerBrief - 1 thread
Zur Einladung zum Stadtteilgespräch mit #OBJung in #Connewitz am 29.09.2020
Seit Mitte September gingen Einladungen des OB Burkhard Jung an mehrere Akteur*innen im Stadtteil. Der OB lädt darin für morgen, zu einem #Stadtteilgespräch nach (1/14)
Zur Einladung zum Stadtteilgespräch mit #OBJung in #Connewitz am 29.09.2020
Seit Mitte September gingen Einladungen des OB Burkhard Jung an mehrere Akteur*innen im Stadtteil. Der OB lädt darin für morgen, zu einem #Stadtteilgespräch nach (1/14)
#Connewitz ein (Einladungstext again).
Wir halten das #Format sowie die Art und Weise der Einladung für problematisch und unpassend:
Die Auswahl der Eingeladenen ist intransparent.
In der Einladung wird nicht ersichtlich, wer aus welchem konkreten Grund eingeladen wurde. (2/14)
Wir halten das #Format sowie die Art und Weise der Einladung für problematisch und unpassend:
Die Auswahl der Eingeladenen ist intransparent.
In der Einladung wird nicht ersichtlich, wer aus welchem konkreten Grund eingeladen wurde. (2/14)
#Transparenz
Ich habe einen von Migrantifa Berlin retweeteten Tweet gelöscht. Es gibt von mehreren Seiten und Personen Hinweise, dass es sich um ein Fake handeln könnte. Bisher gibt es dazu offenbar keine Stellungnahme hinsichtlich Quelle etc. Daher habe ich den Tweet gelöscht.
Ich habe einen von Migrantifa Berlin retweeteten Tweet gelöscht. Es gibt von mehreren Seiten und Personen Hinweise, dass es sich um ein Fake handeln könnte. Bisher gibt es dazu offenbar keine Stellungnahme hinsichtlich Quelle etc. Daher habe ich den Tweet gelöscht.
Jetzt haben wir den #Corona Fall in meiner Reisegruppe in #StWolfgang Die Aussage mit: "sehr geringe Gefahr für Ansteckung bei Touristen" kann man daher in meinen Augen nicht mehr so stehen lassen Frau @ElliKoestinger. Warum, versuche ich hier einzuordnen, sorry - es wird lang /1
Wir haben uns alle gedacht: ein gemeinsamer Urlaub in Österreich ist das Maximum dieses Jahr (Sicherheitsbedenken, unklare Grenzöffnungen, Angst/Respekt vor dem Fliegen). Das waren alles Argumente hier zu bleiben, so fiel die Wahl auf #StWolfgang /2
Dann kam uns am Donnerstag zum ersten Mal zu Ohr, dass es Fälle geben könnte, am Freitag war alles in den Medien. Was tun? Keine Antworten, keine Infos in zumindest 4 verschiedenen Hotels in #StWolfgang. Information bekam man stückchenweise über Medien. /3
Komme gerade aus Vorführung u Diskussion unserer @ARTEde Doku #FeindbildPolizei bei der #BereitschaftsPolizei #Niedersachsen. Junge #Polizisten ärgern sich über #Seehofer „Das kann der #Innenminister nicht ernst meinen, was haben wir mit #Studie zu #Extremismus zu verlieren?“ 1/3
„Wir müssen mehr #Transparenz u #Vertrauen schaffen.“ Mein Eindruck: es gibt bei der #Polizei viele selbstkritische Köpfe, so wie @vonDobrowolski. Problem bei der Debatte um #Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling sind eher #Polizeigewerkschaften und #Politiker. Klar auch: 2/3
#Pauschalurteile zu latentem Rassismus helfen nicht, Differenzierung ist nötig. @GdPPresse @DPolGBund @MartinThuene @tsingelnstein @PolizeiGruen 
Ambitionierter Plan für herausfordende Zeiten: nach den Prioritäten letzte Woche hat heute 🇩🇪 das Programm zur Ratspräsidentschaft #EU2020DE vorgestellt. Freue mich, dass Kernelemente der @NetzwerkEBD-Politik aufgenommen wurden. Doch eine wichtige Prio fehlt. (Thread 👇)
💶 Im Fokus #EU2020DE steht natürlich das Geld: #EUHaushalt & #RecoveryPlan. Sondergipfel im Juli muss Einigung herbeiführen. 🇩🇪 muss darauf achten, dass #MFR mit wichtigen Programmen wie #Erasmus+ nicht zu kurz kommt.
👍 Neben Herkulesaufgaben wie #MFR- und #Brexit-Verhandlungen, bleibt Stärkung europ. #Werte und des #Rechtsstaat|s Prio. Sehr gut. Denn wir brauchen eine Rechtsstaatsverknüpfung im #MFR & Rechtsstaatsdialog im Rat
Welche Vorwürfe der #Spiegel gegen den #CDU-Bundestagsabgeordneten Philipp #Amthor erhebt: /TN #Thread
spiegel.de/politik/deutsc…
spiegel.de/politik/deutsc…
Zur Vorgeschichte:
Laut internen Unterlagen hat sich Philipp #Amthor vom #Startup #AugustusIntelligence kaufen lassen.
Dies geschah nicht nur mit Geldleistungen und einen Direktorenposten. Wahrscheinlich auf Kosten der Firma genoss er auch Champagner und teure Urlaube. /TN
Laut internen Unterlagen hat sich Philipp #Amthor vom #Startup #AugustusIntelligence kaufen lassen.
Dies geschah nicht nur mit Geldleistungen und einen Direktorenposten. Wahrscheinlich auf Kosten der Firma genoss er auch Champagner und teure Urlaube. /TN
dass sich das #PeppPT-Konsortium offenbar gegen die daten- & damit auch grundrechtsschonende, auf #Dezentralität aufbauende Variante #DP3T für #CoronaApp entschieden hat, ist leider ein echter Rückschritt!
(2) anders als das vom deutschen #HHI favorisierte, bis heute weitgehend intransparente, zentrale Modell ist der wesentliche Vorteil von #DP3T die große Transparenz, inkl. #SourceCode bei Github
(3) die Offenlegung des #Sourcecode wurde in den letzten Wochen immer wieder als zentrale Bedingung für dringend benötigtes #Vertrauen der Nutzer genannt. Auch daher erscheint jetzige Entscheidung fragwürdig #CoronaApp
Ein grosses Problem angesichts mangelnder Tests bei #Corona: zum Teil werden die Zählweisen geändert. Das hat gute Gründe, aber es *MUSS* in Medienberichten, Statistiken & Kurven immer transparent kommuniziert werden!
Dieses Problem gab es schon in China
berneroberlaender.ch/ausland/asien-…
Dieses Problem gab es schon in China
berneroberlaender.ch/ausland/asien-…
So hat etwa das RKI in Deutschland die Zählweise am 25. Februar angepasst:
"Es wird jetzt auch als Covid-19-Fall gezählt, wenn jemand Kontaktperson eines bestätigten Covid-19-Falls ist und Symptome zeigt."
berlin.de/sen/gpg/servic…
"Es wird jetzt auch als Covid-19-Fall gezählt, wenn jemand Kontaktperson eines bestätigten Covid-19-Falls ist und Symptome zeigt."
berlin.de/sen/gpg/servic…
Besser wäre es natürlich die Zahlen aus der neuen Zählweise getrennt zu erfassen, statt alles in einen "infiziert"-Topf zu werfen.
Also eine saubere Trennung: wer wurde tatsächlich getestet? Bei wem wird eine Infektion vermutet?
Das erhöht die Komplexität, aber wäre sauberer.
Also eine saubere Trennung: wer wurde tatsächlich getestet? Bei wem wird eine Infektion vermutet?
Das erhöht die Komplexität, aber wäre sauberer.
#Härtefallfonds & #DSGVO
Habe mir erlaubt, die Richtlinie zum #Härtefallfonds mit verstärktem Augenmerk auf die #DSGVO, insbes #Informationspflichten, zu lesen.
Habe mir erlaubt, die Richtlinie zum #Härtefallfonds mit verstärktem Augenmerk auf die #DSGVO, insbes #Informationspflichten, zu lesen.
Verantwortlicher ist die #WKÖ, eine Körperschaft öffentlichen Rechts. Unklar bleibt, ob nur die Bundeskammer gemeint ist oder auch die Landeskammern. Es fehlen zudem in der Richtlinie eindeutige Kontaktdaten des Verantworlichen/der Verantwortlichen. #Verantwortlicher
#Zweck ist die "Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit der Gewährung von Förderungen nach diesen Richtlinen". Die allgemeine bzw pauschale Zweckbeschreibung liefert mE nicht wirlich ein vollständiges Bild der Verarbeitungsvorgänge. #Transparenzgrundsatz
Die Bereitschaft vieler im #Gesundheitsnotstand vernünftigerweise auch gravierende Einschränkungen hinzunehmen, motiviert Gesundheitsminister #Spahn auszutesten, was noch alles geht: z.B. das "Gesetz zum Schutz der Bevölkerung bei einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite"
Eingriffsschwelle niedrig: § 5 E sieht vor, dass schon bei Betroffenheiten 2er Bundesländer eine "nationale Tragweite" vorliegen kann. Feststellung trifft #Bundesregierung. Konsequenz: weitreichend. #Bundesgesundheitsministerium (BMG) erhält dann umfassende Befugnisse.
Besonders problematisch: #BMG wird durch § 5 Abs 3 Nr. 3 bis Nr. 6 ermächtigt ohne Zustimmung des Bundesrates weitreichende Rechtsverordnungen zu nahezu allen gesundheits- und pflegerechtlichen Gesetzen zu erlassen. Z.B.
1/x Ich habe die "Leitlinien für #Transparenz" (Working Paper 260 rev.01) des @EU_EDPB durchgearbeitet und weiß nicht, ob ich lachen oder weinen soll.
Thread zu den Transparenzanforderungen der #DSGVO👇
Thread zu den Transparenzanforderungen der #DSGVO👇
@EU_EDPB 2/x Die #Transparenzpflichten der #DSGVO sind ja für sich genommen schon ziemlich überbordend.
Ich zähle mindestens 24 #Informationspflichten #Unterrichtungspflichten #Mitteilungspflichten und #Benachrichtigungspflichten (Terminologie ist nicht einheitlich):
Ich zähle mindestens 24 #Informationspflichten #Unterrichtungspflichten #Mitteilungspflichten und #Benachrichtigungspflichten (Terminologie ist nicht einheitlich):
Thread zu #Aktivismus & #Hurenbewegung
1) Es gibt viele Formen & Wege Sexarbeiter*innen zu supporten. Ohne Fingerpointing zähle ich hier ein paar Grundsätze auf, die ich für unverhandelbar halte.
#Antirassismus - Sexarbeitende müssen ungeachtet ihrer Herkunft anerkannt werden
1) Es gibt viele Formen & Wege Sexarbeiter*innen zu supporten. Ohne Fingerpointing zähle ich hier ein paar Grundsätze auf, die ich für unverhandelbar halte.
#Antirassismus - Sexarbeitende müssen ungeachtet ihrer Herkunft anerkannt werden
2) #Basisdemokratie & #Transparenz
Sexarbeiter*innen erfahren viel #Stigma und Missachtung. Jeder #Aktivismus würde von Transparenz profitieren, aber hier ist er unabdingbar. Die Beteiligung der #Basis an Entscheidungen auf inhaltlicher Ebene ohne persönlichen Hickhack.
Sexarbeiter*innen erfahren viel #Stigma und Missachtung. Jeder #Aktivismus würde von Transparenz profitieren, aber hier ist er unabdingbar. Die Beteiligung der #Basis an Entscheidungen auf inhaltlicher Ebene ohne persönlichen Hickhack.
3) #Augenhöhe und Wertschätzung von Sexarbeiter*innen, wenn es zu einer Zusammenarbeit mit Verbündeten kommt. Die Anerkennung von #Expertise für den eigenen Beruf & das eigene Leben ist zentral. Abwertung wegen mangelnder Bildung o. Bevormundung muss bewusst reflektiert werden.
Gestern war ich bei einem Panel zu “sozialer Ungleichheit” bei @boeckler_de. In seinem Statement sagte @c_lindner, dass die Zahlen belegen: die Einkommensschere sei wegen der Migranten/Geflüchteten auseinander gegangen sein und der “Einwanderung in die Sozialsysteme”. Thread
Das ist FALSCH. Tatsächlich sind die oberen Einkommen zuletzt überproportional seit der Finanzkrise gestiegen. Die untersten Einkommen gehen seit Jahren zurück. Tatsächlich schreibt das @DIW_Berlin auf das sich auch Lindner bezieht:
“Die unterschiedlichen Einkommenszuwächse führen dazu, dass seit 2010 die Ungleichheit der verfügbaren Einkommen wieder signifikant zunimmt. Hierzu trägt auch bei, dass es aufgrund der Zuwanderung mehr einkommensschwache Personen gibt.”
"Wir machen die #Bahn günstiger. Wir stärken #Fußgänger & #Radfahrer. Wir fördern klimafreundliche Kraftstoffe. Wir arbeiten an #Mobilfunk & #Breitband.
Ein Projekt ist gescheitert: die #PkwMaut. Den Vorwurf, wir würden etwas geheim gehalten, weise ich zurück." - BM @AndiScheuer
Ein Projekt ist gescheitert: die #PkwMaut. Den Vorwurf, wir würden etwas geheim gehalten, weise ich zurück." - BM @AndiScheuer
@AndiScheuer "Bürger haben Anspruch auf #Transparenz in der #Maut-Frage und darauf, dass wir Zukunftsfragen lösen. Der #Untersuchungsausschuss kann die Debatte versachlichen, damit wir uns alle 100% um den #Klimaschutz und gleichwertige #Lebensverhältnisse kümmern können."
- BM @AndiScheuer
- BM @AndiScheuer
@AndiScheuer "Wir hatten den Auftrag vom Parlament, die #PkwMaut baldmöglichst umzusetzen. Bundesregierung, Bundestag, Bundesrat, Bundespräsident, EU-Kommission + #EuGH-Generalanwalt gaben ihren✅. Dann wurde nach vielen Expertengespräche entschieden, die Verträge zu schließen." @AndiScheuer
Ich finde die #ÖVPKredite noch viel “spannender“ als die #ÖVPSpenden. #Thread:
2017 hat die ÖVP 15 Mio.€ Kredite aufgenommen.
Würde es sich um Bankkredite handeln, wäre wie üblich die Parteienförderung verpfändet & die Kredite in den Folgejahren damit abbezahlt worden. 1/8
2017 hat die ÖVP 15 Mio.€ Kredite aufgenommen.
Würde es sich um Bankkredite handeln, wäre wie üblich die Parteienförderung verpfändet & die Kredite in den Folgejahren damit abbezahlt worden. 1/8
2019 müsste dann noch ein relevanter Teil der Bankkredite offen sein.
Sogar vorzeitige Neuwahlen hätten ohne Spendenobergrenze die Tilgungspläne nicht gefährdet.
Nun sagt die ÖVP selbst, dass sie den Wahlkampf zur #NRW19 rein aus der Parteienförderung finanzieren wird. 2/8
Sogar vorzeitige Neuwahlen hätten ohne Spendenobergrenze die Tilgungspläne nicht gefährdet.
Nun sagt die ÖVP selbst, dass sie den Wahlkampf zur #NRW19 rein aus der Parteienförderung finanzieren wird. 2/8
Das wirft elementare Fragen auf:
Welche Bank könnte eine solche Stundung bzw. Verlängerung der Kreditlaufzeit ermöglichen und wie stabil wäre ein solches Finanzierungskonzept?
Handelt es sich bei der Fremdfinanzierung der ÖVP überhaupt um Bankkredite im herkömmlichen Sinn? 3/8
Welche Bank könnte eine solche Stundung bzw. Verlängerung der Kreditlaufzeit ermöglichen und wie stabil wäre ein solches Finanzierungskonzept?
Handelt es sich bei der Fremdfinanzierung der ÖVP überhaupt um Bankkredite im herkömmlichen Sinn? 3/8
1/x Thread zur totalen Drittwirkung des Grundrechts auf #Datenschutz:
U.a. @AlexAmtmann u @PhilippQuiel diskutieren, ob die #EU überhaupt die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass der #DSGVO hat. Ein Nebenkriegsschauplatz ist die Frage, ob inwieweit Art. 8 #Grundrechtecharta ...
U.a. @AlexAmtmann u @PhilippQuiel diskutieren, ob die #EU überhaupt die Gesetzgebungskompetenz für den Erlass der #DSGVO hat. Ein Nebenkriegsschauplatz ist die Frage, ob inwieweit Art. 8 #Grundrechtecharta ...
2/x
... mittelbare Drittwirkung zwischen Privaten entfalten kann/darf, obwohl Art. 51 I 1 GRCh ja ausdrücklich nur für das Handeln der EU-Organe u das der Mitgliedstaaten gilt.
Meine These lautet: die DSGVO führt faktisch zu einer totalen Drittwirkung des Datenschutzgrundrechts
... mittelbare Drittwirkung zwischen Privaten entfalten kann/darf, obwohl Art. 51 I 1 GRCh ja ausdrücklich nur für das Handeln der EU-Organe u das der Mitgliedstaaten gilt.
Meine These lautet: die DSGVO führt faktisch zu einer totalen Drittwirkung des Datenschutzgrundrechts
3/x
Sobald der Bürger pbD verarbeitet, treffen ihn aufgrund der #DSGVO Pflichten, die sonst nur der Gesetzgeber hat. Diese Pflichten könnte man staatsähnliche Pflichten nennen.
Vergleichen wir die Pflichten des Gesetzgebers mit denen des privaten Datenverarbeiters:
Sobald der Bürger pbD verarbeitet, treffen ihn aufgrund der #DSGVO Pflichten, die sonst nur der Gesetzgeber hat. Diese Pflichten könnte man staatsähnliche Pflichten nennen.
Vergleichen wir die Pflichten des Gesetzgebers mit denen des privaten Datenverarbeiters:
Ich bin in keinem #Piraten Gremium mehr, aber ich möchte hierzu doch deutlich Stellung nehmen. Es folgen jetzt ein paar Kommentare, die sich Frau Ex-Piraten @senficon - so sie ihre Fassung wiedergewonnen hat - mal in Ruhe durch den Kopf gehen lassen sollte.
Julia Reda hat gezeigt, was ein einzelnen Abgeordneter im #Europaparlament bewirken kann. Am bekanntesten ist Sie durch Ihre Arbeit gegen die nun beschlossene Urheberrechtsreform geworden. Hierfür ist ihr in jedem Fall Anerkennung zu zollen. Aber: es ist nicht ihr Verdienst!
Der Verdienst dass die Abstimmung nur so knapp gescheitert ist liegt bei den 200.000 Demonstranten bei unzähligen Demonstrationen. Bei den Leuten, welche Abgeordnete angeschrieben und auf den kommenden Schwachsinn hingewiesen hatten. Julia Reda war nur ihre Stimme im Parlament.
Lieber @Karl_Lauterbach, Herr @jensspahn, @BMG_Bund, @hausaerzte, #Twankenhaus Kollegen:
Ich habe die Nase voll, als Arzt öffentlich als fauler Tunichtgut dargestellt zu werden. Seit 2017 arbeite ich mit 1/2 Gehalt, um von der Klinik-Führungskraft zum Landarzt zu werden.
#1
Ich habe die Nase voll, als Arzt öffentlich als fauler Tunichtgut dargestellt zu werden. Seit 2017 arbeite ich mit 1/2 Gehalt, um von der Klinik-Führungskraft zum Landarzt zu werden.
#1
Hier mal der Wochenplan der Praxis, deren Nachfolge ich antreten werde:
Montag
8 Uhr Unterlagen/Labore/Anforderungen
9-12 Uhr Sprechstunde, geht gut mal bis 13 Uhr => dann Unterlagen
13-15 Uhr Hausbesuche
16-18 Uhr Sprechstunde
18-19 Uhr Unterlagen und Labore sichten
#2
Montag
8 Uhr Unterlagen/Labore/Anforderungen
9-12 Uhr Sprechstunde, geht gut mal bis 13 Uhr => dann Unterlagen
13-15 Uhr Hausbesuche
16-18 Uhr Sprechstunde
18-19 Uhr Unterlagen und Labore sichten
#2
Dienstag
8 Uhr Unterlagen/Labore/KK-Schreiben etc.
9-12 (13) Uhr Sprechstunde
14-18 Uhr Hausbesuche
18-19 Uhr Hausbesuche dokumentieren, Anordnungen, Rezepte und alles mögliche als Aktion ableiten
#3
8 Uhr Unterlagen/Labore/KK-Schreiben etc.
9-12 (13) Uhr Sprechstunde
14-18 Uhr Hausbesuche
18-19 Uhr Hausbesuche dokumentieren, Anordnungen, Rezepte und alles mögliche als Aktion ableiten
#3
