Discover and read the best of Twitter Threads about #transparenz

Most recents (24)

Über 100 Wissenschaftler fordern „Vaccines-Plus“-#COVID19-Strategie
#VaccinePlusStrategy #CoronaPandemie #Coronavirus
verywellhealth.com/over-100-scien

📌 Nennen Sie #COVID19 einen luftĂŒbertragenen Krankheitserreger.

🌬💹 #CovidIsAirborne
📌 Fördern Sie die Verwendung hochwertiger Gesichtsmasken.

đŸ˜· #WearAMask #MaskeAuf #FFP2Maske #Maskenpflicht
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Nun ist es endlich soweit: Seit 1.1. ist das #Lobbyregister online! Ihr findet es unter lobbyregister.bundestag.de.

DafĂŒr haben wir uns seit 2006 eingesetzt – ein langer Kampf. Das zeigt: Es lohnt sich, hartnĂ€ckig zu sein und dicke Bretter zu bohren.

Ein RĂŒckblick als #Thread

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Anfang 2006 beschloss unser Vorstand ganz offiziell, ein #Lobbyregister zu fordern. Schon damals waren einige Staaten deutlich weiter als Deutschland, etwa die USA.

Die Argumente von damals sind auch heute noch aktuell (das Layout weniger): bit.ly/332MN3u

(2) Image
In den Folgejahren wurden wir nicht mĂŒde, uns öffentlich und in direkten GesprĂ€chen mit EntscheidungstrĂ€ger:innen fĂŒr ein #Lobbyregister einzusetzen – getreu unserem Motto #KoalitionGegenKorruption mit vielen Partnern aus #Zivilgesellschaft, #Wirtschaft und #Politik.

(3)
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>Do you remember when you joined #Twitter? I do! #MyTwitterAnniversary<

Ob es ein Grund zu feiern ist, lasse ich einmal so im digitalen Raum stehen.

Allerdings bin ich froh, dass es dieses Medium gibt!

Es ermöglichte mir die Dokumentation von gesellschaftlicher Veraenderung
Es soll #Menschen geben, welche aufgrund einer bestimmten "Agenda" #SocialMedia nutzen.

Das war und ist mir nie Antrieb gewesen.

Es ging mir und geht mir bis heute um #Transparenz
Wenn ein #Staat meint, dass bestimmte #Menschengruppen sich hinsichtlich ihrer Daten und Persönlichkeitsrechte nackt machen sollen, sollte dies in konsequenter Weise angegangen werden.

Also wird geschrieben und dokumentiert, was seit ueber 10 Jahren "#NormalitÀt" zu sein hat.
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Ich bin fĂŒr das Impfen und mittlerweile sogar fĂŒr eine Impfpflicht!

Im Sinne der #Transparenz finde ich es jedoch auch wichtig anderen Stimmen zuzuhören.

Die Erosion des Vertrauens in die #Politik ist eine #Schnittstelle.

Verstehen braucht e. Miteinander statt Anfeindung
Was mich als Mensch von diesem Thread unterscheidet:

Ich wuerde niemals von einem "Aufwachen" sprechen oder gar schreiben!

Noch viel weniger, wuerde ich mir anmaßen, andere Menschen aufklĂ€ren zu wollen!

Ich bin nur ein #Mensch & Suchender & kein "Wahrheitsverkuender" ❗
Was mich auf #Twitter getrieben hat und bis heute auf Twitter haelt, obgleich es in 11 Jahren aktiven Twitterns zahlreiche negative Veraenderungen gab, waren bestimmte Themen, wozu ich eher unfreiwillig ausgiebig recherchieren konnte.

Stichwort #Menschenbild & #Ungleichheit
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Soeben erschienen: ein 3-Teiler mit @JannesvanRoermu ĂŒber #Covidpass #Covidzertifikat Wir haben nachgehakt, ZusammenhĂ€nge mit #FunctionCreep und E-Id gefunden. @RecheckHealth hat einen Leak gekriegt um was mit unsere Daten passiert #CovidGesetzNein #CovidGesetzJa (1/)
Was #FunctionCreep von Innovation unterscheidet ist die qualitative VerĂ€nderung der Funktionsweise. Einer der möglichen Function Creeps fĂŒr das #Covidzertifikat ĂŒberschneidet sich mit der Agenda von mĂ€chtigen Interessensgruppen #Privacy #Datenschutz #digsec
Unterdessen behauptet @BAG_OFSP_UFSP das #Covidzertifikat #CovidPass sei nur lokal in der App der Smartphone gespeichert. Ein Leak und weitere Recherchen haben gezeigt: es stimmt nicht. #UVCI #transparenz #digsec >> re-check.ch/wordpress/fr/f

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Die EuropĂ€ischen GrĂŒnen (ohne deutsche MEPs) klagen vor dem EuGH auf Offenlegung der ImpfstoffvertrĂ€ge. (VonderLeyen hat bisher nur 1 bis zur Unkenntlichkeit zensierte Version veröffentlicht.) Das hier kann ja kaum das Original sein, ist ja nix geschwĂ€rzt:
rai.it/dl/doc/2021/04

Mehr bei @LostinEU:

Hatte Frau vonderLeyen nicht #Transparenz versprochen zu Beginn ihrer Amtszeit? ZwinkerSmiley
Korrigiere: Jutta Paulus von den deutschen GrĂŒnen ist dabei.
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1/ đŸ§” fĂŒr #Transparenz betr. abnehmendem #Impfschutz.
Bei steigender Impfdurchbruch-Rate in allen Altersklassen ist es sehr unglĂŒcklich, dass das @BAG_OFSP_UFSP nicht alles unternimmt, den #Impfstatus von PCR-getesteten Personen systematisch zu erfassen.

nau.ch/politik/bundes

2/ In meinem Schreiben ans #BAG vom 23.08.2021 hatte ich auf die desolate Datenlage bei der Erhebung von ImpfdurchbrĂŒchen hingewiesen und davor gewarnt, bez. #ImpfstoffEffizienz ein allzu rosiges Bild zu malen. Image
3/ Mein Schreiben enthielt eine „Analyse der CH-Fallzahlen vs. Alter, Impfstatus und Vaccine Effectiveness“, welche in diesem (Thread) beschrieben wurde:
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Derzeit findet im #Rechnungshof die Kontrolle der Rechenschaftsberichte der Parteien 2019 statt. Dazu folgendes #Update (Thread):
#RH #Transparenz #Kontrolle #Parteifinanzen #Parteienfinanzierung
Die Kontrolle des Rechenschaftsberichtes 2019 der #ÖVP ist in vollem Gange. Eine seriöse EinschĂ€tzung, wann diese beendet werden kann, ist derzeit nicht möglich. Die ÖVP hat gegenĂŒber dem #Rechnungshof erklĂ€rt, dass die Wahlkampfkostengrenze eingehalten worden ist. 1/7
Der #Rechnungshof hat der #ÖVP eine Reihe von Fragen dazu ĂŒbermittelt. Die Antworten sollen helfen, diese Angabe zur Einhaltung der Wahlkampfkostengrenze zu plausibilisieren. 2/7
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#Rezo:
Wir brauchen unbedingt einen Politikwechsel fĂŒr mehr #Transparenz in der Politik. Vor allem beim Lobbyregister und bei Parteispenden. 👇
Jahrelang haben CDU, CSU und SPD mehr #Transparenz und strengere Regeln blockiert. Vor allem CDU und CSU standen auf der Bremse, bis es nach der MaskenaffÀre nicht mehr ging.
Seitdem hat sich etwas bewegt, aber lÀngst nicht genug. #Rezo
Jens #Spahn weigert sich immer noch, die geheimen Geldgeber*innen seines Spendendinners zu nennen. Gerade bei Parteispenden haben wir großen Handlungsbedarf. Wir brauchen klare und strengere Regeln. Das ist bisher an CDU, CSU und SPD gescheitert. #Rezo
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Wie @puls24news heute berichtet, liegen ihnen die Vernehmungsprotokolle von LVT & BVT zum Anschlag von Wien vor und man kann es offenbar nicht anders sagen: Sie belegen ein Versagen des österr. Geheimdienstes auf voller Linie.

puls24.at/news/chronik/a


1/x
Laut Puls24 kulminiert die geballte Inkompetenz sogar in einem umfassenden "Staatsversagen".

Unterdessen hört man von beginnenden VerteilungskĂ€mpfen im #BVT. Innenminister #Nehammer hat als Konsequenz des Totalversagens des BVT ja eine Reform angekĂŒndigt.

2/x
Offenbar trachtet die #ÖVP auch hier wieder danach, die neuen Posten mit parteitreuen Bekannten zu besetzen, anstatt hier auf Qualifikation zu setzen.

3/x
Read 11 tweets
Im #lobbyrepor2021 bewerten wir die politischen Handlungen der letzten vier Jahre mit Hilfe eines Ampelsystems. Beim jetzigen Stand zur #Transparenz in Gesetzgebungsprozessen sehen wir rot! 🔮🔮 1/5 Image
Noch bevor dem Parlament ein Entwurf vorliegt, können Lobbyist:innen Einfluss auf die konkrete Formulierung nehmen - wie und worauf, bleibt der Öffentlichkeit verborgen. Eine legislative Fußspur wĂŒrde die Einflussnahme auf Gesetze sichtbar machen. 👣 2/5 Image
Doch im Lobbyregistergesetz fand sie keinen Platz - CDU/CSU stellten sich quer. Dabei wĂŒrde eine Lobby-Fußspur aktive Anreize fĂŒr die Politik schaffen, um fĂŒr mehr Ausgewogenheit zu sorgen. 3/5 Image
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Ich habe mich grade gefragt wie viele korrupte Politiker:innen die #CDU eigentlich hat.
Ich glaube ich sammel mal. Es folgt ein Thread.
Die Idee kam mir schon öfter, aber heute habe ich Zeit und der Thread ĂŒber Herrn Wallmann hat mich wieder daran erinnert:
Gestern las ich Folgendes ĂŒber Herrn Scheuer. (Die 500 Millionen der PKW-Maut erwĂ€hne ich auch.)
Read 41 tweets
Spenden in Millionenhöhe sickern durch die Politiklandschaft. Aber wohin und von wem? Wir zeigen erstmals, welcher Kreisverband wie viel in den vergangenen Jahren erhalten hat. Vor allem Union und AfD scheint Transparenz aber nicht wichtig. #GeheimeSpenden
correctiv.org/aktuelles/part

AuffĂ€llig ist: Die Union nimmt mit Abstand am meisten Spenden ein. Verweigert aber (wie die AfD) fast ĂŒberall Auskunft ĂŒber ihre Einnahmen. Dadurch bleibt verborgen, welche Firmen und Personen sie unterstĂŒtzen.
Wohin #GeheimeSpenden fĂŒhren zeigt Regensburg 2014. Wolbergs (SPD) & Schlegl (CSU) liefern sich eine Materialschlacht ums OB-Amt. DafĂŒr sammeln sie Hunderttausende Euro. Es folgten Gerichtsverfahren – u.a. mit einem Urteil zur „Bestechlichkeit im Zusammenhang mit Parteispenden“.
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#Transparenz

Ich habe soeben entschieden, dass wir unseren Tweet (siehe Screen) löschen.

Grund: Der Medienartikel der @berlinerzeitung enthÀlt falsche Angaben und ist handwerklich schlechter Journalismus.

Das Anliegen von Frau Lebreton ist unserer Meinung nach richtig. /TN
Das Bezirksamt Treptow-Köpenick gibt an, dass der Einsatz sich nicht gegen eine stillende Mutter richtete.

Der Sicherheitsdienst habe eine Besucherin auf die Richtlinien des Spielplatzes „Plansche“ hingewiesen, nach denen FKK nicht gestattet sei. /TN
Die Darstellung des Bezirksamts deckt sich auch mit der Aussage der betroffenen Frau.

Auszug im Screen

Ganzen Text findet ihr hier:
facebook.com/events/3283286
 /TN
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Übergriffe auf Muslim*innen und muslimische Einrichtungen haben im vergangenen Jahr zugenommen. Bundesweit registrierten die Behörden mindestens 901 islamfeindliche Straftaten. Das hĂ€lt @ConstSchreiber trotzdem nicht davon ab die Lokalisierung der EingĂ€nge vorzunehmen.

—
Warum #moscheepedia auch noch von den @tagesthemen gehyped wird, erschließt sich mir nicht so ganz. Vor allem wenn man bedenkt, dass die Angaben ĂŒber die Moscheen zum Teil nicht korrekt sind und auch niemand so richtig beantworten kann warum nun eine Transparenz ĂŒber...
...Moscheen hergestellt werden soll. Was ist der Sinn und Zweck und ist die Art und Weise wie hier vorgegangen wird nicht eher stigmatisierend, weil GebetsrÀume kriminalisiert werden? Zu sagen, dass eine #Transparenz hergestellt werden soll, bedeutet Muslim*innen...
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Ich habe mich dazu entschieden, das Thema einer Wissenschaftskultur der DigitalitĂ€t an den ~eigentlichen~ Beginn dieser Woche zu stellen. Das tue ich, weil ich ĂŒberzeugt bin, dass wir die Möglichkeit haben, ein erweitertes VerstĂ€ndnis von akademischer communitas zu entwickeln. 1/
In einer Kultur der DigitalitÀt (nach Stalder) zu leben, bedeutet, dass sich Transformationen und Verwerfungen von Formen des gesellschaftlichen Umgangs mit Wissen nicht erst andeuten, sondern ~bereits RealitÀt~ sind. 2/
Damit stehen etablierte Prozesse der Wissensaneignung, der Hervorbringung und Kommunikation von Wissen sowie der Status von Wissen selbst zur Disposition. Die Frage, was Wissen sei, war noch nie so offen wie heute. Ein RĂŒckzug auf eine vordigitale Kultur ist keine Option. 3/
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In Deutschland nimmt die #Notbremse einen, gelinde gesagt, seltsamen Verlauf!
Zahlen der Neuinfektionen dĂŒrfen von StĂ€dten & Lkrs nicht mehr an @risklayer weitergeleitet oder sonst irgendwie veröffentlicht werden!
Nur noch das @rki_de darf veröffentlichen!
Wir 1/2
2/2 fordern #Transparenz und uneingeschrÀnkte Veröffentlichung der Zahlen, unabhÀngig vom @rki_de !
Ansonsten gehe ich von beabsichtigter Desinformation, Verzögerung und/oder Vertuschung aus!
#YesToNoCovid

Dann haben wir uns (hoffentlich)
umsonst aufgeregt? ✌
( Vorsichtige Entwarnung? )
@risklayer #NoCovid

#allesdichmachen
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Nach dem #Lobbyregister gestern jetzt der Durchbruch bei den #Transparenzregeln. Es sind gute Stunden fĂŒr die Demokratie - sozialdemokratische Stunden! Worauf wir uns mit der #CDUCSU genau geeinigt haben? Ein Thread 👇 Image
1. Anzeigepflichtige EinkĂŒnfte aus NebentĂ€tigkeiten und Unternehmensbeteiligungen werden kĂŒnftig betragsgenau (auf Euro und Cent) veröffentlicht. EinkĂŒnfte sind anzeigepflichtig, wenn sie im Monat 1.000 Euro oder bei ganzjĂ€hrigen TĂ€tigkeiten im Jahr 3.000 Euro ĂŒbersteigen.
2. Beteiligungen sowohl an Kapitalgesellschaften als auch an Personengesellschaften werden kĂŒnftig bereits ab 5 Prozent (bislang: 25 Prozent) der Gesellschaftsanteile angezeigt und veröffentlicht.
Read 15 tweets
Was man aus den #CryptoLeaks/#CryptoAG - Skandal als #Konsequenz ziehen muss:

Nur #OpenSource #Hardware & #Software die unabhÀngig auditiert wird und reproduzierbar gebaut werden kann, kann sicher sein.

#MisstrautAuthoritÀten - erst recht jenen, die sich #rechtsstaatlich|er #Kontrolle und #öffentlich|er #Transparenz verweigern!

Ich bezweifle, dass der #BND und/oder #BfVS sich nur um #Kommunikation und #Infiltration interessierten...

Erst recht, da man nur allzugern #Folter - auch an nachweislich Unschuldigen - mag.
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Guten Morgen zum #CoronaSN-Thread am Dienstag, 24.11.
Heute Themen:
- Beschlussvorlage zu KontaktbeschrÀnkungen macht wieder die Runde
- #Sachsen-Kabinett tagt heute hybrid in Berlin, trifft sich mit verschiedenen Ministern. Statements 15 Uhr
- Ferienstart vorgezogen in Bayern.
Huch, Transparenz-Alarm. Der Entwurf von @sms_sachsen fĂŒr die neue #CoronaSN-Verordnung ab 30.11., die am Freitag vom Kabinett beschlossen werden soll, ist jetzt öffentlich abrufbar. Top: edas.landtag.sachsen.de/viewer.aspx?do
 (Wenn ihr was sehr spannendes entdeckt, bitte Zeichen geben.)
AKTUELL: Was #Sachsen ab dem 30.11. zu #CoronaSN beschließen will:
- pauschal KEINE WeihnachtsmÀrkte
- Max 10 Personen, 2 Haushalte, treffen
Geschlossen bleiben:
- Museen, Theater, Clubs, Gastro VHS, BĂ€der, Spielhallen, Saunen, Mannschaftssport, Zoo, Freizeitparks, Messen (1/x)
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#OffenerBrief - 1 thread

Zur Einladung zum StadtteilgesprÀch mit #OBJung in #Connewitz am 29.09.2020

Seit Mitte September gingen Einladungen des OB Burkhard Jung an mehrere Akteur*innen im Stadtteil. Der OB lĂ€dt darin fĂŒr morgen, zu einem #StadtteilgesprĂ€ch nach (1/14)
#Connewitz ein (Einladungstext again).
Wir halten das #Format sowie die Art und Weise der Einladung fĂŒr problematisch und unpassend:
Die Auswahl der Eingeladenen ist intransparent.
In der Einladung wird nicht ersichtlich, wer aus welchem konkreten Grund eingeladen wurde. (2/14)
Auch die Anzahl der Teilnehmenden wird nicht benannt. Einzig, dass der #Polizei|prĂ€sident Torsten #Schultze den OB zu dem GesprĂ€ch begleiten wird, wird angekĂŒndigt.
(3/14)
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#Transparenz

Ich habe einen von Migrantifa Berlin retweeteten Tweet gelöscht. Es gibt von mehreren Seiten und Personen Hinweise, dass es sich um ein Fake handeln könnte. Bisher gibt es dazu offenbar keine Stellungnahme hinsichtlich Quelle etc. Daher habe ich den Tweet gelöscht.
GrundsĂ€tzlich halte ich es nicht (!), das möchte ich betonen, fĂŒr unrealistisch oder unmöglich, dass diese Fotos echt sind.

Dass Polizist*innen unerlaubt die eigene Dienstkleidung mit rechten/neonazistischen Symbolen verschönern, ist nicht neu. #Polizei #b2908
Aber solange eine Quellenangabe und weitere Infos dazu fehlen, halte ich persönlich es fĂŒr besser, den Tweet vorerst nicht weiter zu verbreiten. #b2908 #Polizei
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Jetzt haben wir den #Corona Fall in meiner Reisegruppe in #StWolfgang Die Aussage mit: "sehr geringe Gefahr fĂŒr Ansteckung bei Touristen" kann man daher in meinen Augen nicht mehr so stehen lassen Frau @ElliKoestinger. Warum, versuche ich hier einzuordnen, sorry - es wird lang /1
Wir haben uns alle gedacht: ein gemeinsamer Urlaub in Österreich ist das Maximum dieses Jahr (Sicherheitsbedenken, unklare Grenzöffnungen, Angst/Respekt vor dem Fliegen). Das waren alles Argumente hier zu bleiben, so fiel die Wahl auf #StWolfgang /2
Dann kam uns am Donnerstag zum ersten Mal zu Ohr, dass es FĂ€lle geben könnte, am Freitag war alles in den Medien. Was tun? Keine Antworten, keine Infos in zumindest 4 verschiedenen Hotels in #StWolfgang. Information bekam man stĂŒckchenweise ĂŒber Medien. /3
Read 18 tweets
Komme gerade aus VorfĂŒhrung u Diskussion unserer @ARTEde Doku #FeindbildPolizei bei der #BereitschaftsPolizei #Niedersachsen. Junge #Polizisten Ă€rgern sich ĂŒber #Seehofer „Das kann der #Innenminister nicht ernst meinen, was haben wir mit #Studie zu #Extremismus zu verlieren?“ 1/3
„Wir mĂŒssen mehr #Transparenz u #Vertrauen schaffen.“ Mein Eindruck: es gibt bei der #Polizei viele selbstkritische Köpfe, so wie @vonDobrowolski. Problem bei der Debatte um #Rassismus #Polizeigewalt #RacialProfiling sind eher #Polizeigewerkschaften und #Politiker. Klar auch: 2/3
#Pauschalurteile zu latentem Rassismus helfen nicht, Differenzierung ist nötig. @GdPPresse @DPolGBund @MartinThuene @tsingelnstein @PolizeiGruen
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