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Neue konservative Kampagnenagentur: Wer steckt hinter »The Republic«? spiegel.de/politik/deutsc… via @derspiegel
Wer auf den Twitteraccount der Kampagnenagentur geht, bekommt u.a. einseitige Artikel zur dtsch Russlandpolitik präsentiert.
Bedauerlich, wenn die Bevölkerung mittels Meinungsmache hin-und hergeschoben werden soll. Union- und SPD haben hier aufzuklären. So wie jetzt:🥴#Wahlkampf
Bedauerlich, wenn die Bevölkerung mittels Meinungsmache hin-und hergeschoben werden soll. Union- und SPD haben hier aufzuklären. So wie jetzt:🥴#Wahlkampf
Innenminister Klaus Bouillon überreichte heute sein #Wahlkampfgeschenk der #CDU #Saar: Die neue #OPEflex wurde der Öffentlichkeit vorgestellt. Sie ergänzt die bereits bestehende Struktur der Operativen Einheit #OpE und kommt als #Alarmkommando bei Sofortmaßnahmen zum Einsatz. 1/6
Die Vorstellung der neuen #Polizeieinheit kommt pünktlich zur #Landtagswahl '22 im #Saarland #ltw22. So zufällig wie rechtzeitig wie zur letzten Wahl vor 5 Jahren die Operative Einheit #OpE. Diese debütierte effektvoll zum #NPD-Bundesparteitag im März '17 in #Saarbrücken. 2/6
Die #OpE besteht aus Einsatzgruppen zu jeweils 18 Beamten in 6 Inspektionen im #Saarland. Ausgerüstet mit #Maschinenpistol|en und ballistischen Helmen sind sie als #FirstResponder bei #Amok-Lagen vor Ort bis Spezialkräfte des #SEK eintreffen. 3/6
Kleiner Reminder, wer im #Wahlkampf in #Sachsen groß von der #CDU plakatiert wurde. Spoiler: Es war nicht #Wanderwitz. Warum es gefährlich ist, nicht #Rechtsextremismus zu bekämpfen, sondern einen Politiker kaltzustellen, der das Problem angeht. THREAD #btw21 #Bundestagswahl 
Wanderwitz ist nicht das Problem, sondern mit seiner glaubwürdigen und konsequenten Haltung gegen Rechtsextremismus und Rassismus Teil der Lösung. Anders als viele andere in der CDU, verteidigt er die konservative rote Linie nach rechts glaubhaft.
MP #Kretschmer hat dagegen klar gemacht, dass für ihn die Grenze zum Rechtsextremismus da verläuft, wo die Staatsanwaltschaft ermittelt. Das bedeutet aber, Rassismus u. völkischen Nationalismus, also die Ideologie zu tolerieren, die rechter Gewalt voraus geht.
Stolpert der #Flügel heute Abend in Sachsen bei der #Bundestagswahl über den eigenen Erfolg?
Ein Thread:
Ein Thread:
Machen wir uns zuerst bewusst, wie unser Wahlsystem funktioniert:
Mit der #Erststimme wird ein Kandidat gewählt.
Die #Zweitstimme entscheidet über die Anzahl der Sitze für eine Partei.
Bei einem Kontingent von 32 Sitzen für #Sachsen stehen der #AfD bei 25% regulär 8 Sitze zu.
Mit der #Erststimme wird ein Kandidat gewählt.
Die #Zweitstimme entscheidet über die Anzahl der Sitze für eine Partei.
Bei einem Kontingent von 32 Sitzen für #Sachsen stehen der #AfD bei 25% regulär 8 Sitze zu.
The source of power of social movements lies in two human qualities:
A strong sense of right and wrong. People have deeply felt beliefs and values, and they react with extreme passion and determination when they realize that these values are violated.
A strong sense of right and wrong. People have deeply felt beliefs and values, and they react with extreme passion and determination when they realize that these values are violated.
We understand the world and reality, in large part, through symbolism.
Social movements derive their power from an upset, impassioned, and motivated populace set into motion.
Social movements derive their power from an upset, impassioned, and motivated populace set into motion.
This happens when people recognize that their strongly felt beliefs, values, and interests are unjustly violated, and the population is provided with hope that change can happen and a means for them to act.
Vor der #Bundestagswahl kursiert massenhaft #Desinformation im Netz. Eine Bedrohung für die Demokratie. Unsere Rekonstruktion der vergangenen Monate zeigt das Ausmaß und die Methoden, die dahinter stecken – mit beunruhigenden Erkenntnissen. (1/5) correctiv.org/faktencheck/hi…
Über Monate haben wir den schmutzigen #Wahlkampf auf Facebook, Instagram, Twitter und Telegram beobachtet. Auf der Suche nach den Drahtziehern von #Desinformation und #Schmutzkampagnen fanden wir die unterschiedlichsten Motive. (2/5)
Die Union macht mittlerweile #Wahlkampf nach dem Motto: Möglichst viel Dreck werfen und mal schauen was hängen bleibt. Die Untersuchungen im #BMF werden dabei zur großen #Razzia aufgebauscht. Doch wo liegt eig. wirklich der Skandal? Ein Thread 👇(1/7)
Bei der Durchsuchung treten unweigerlich ein paar Fragen auf. Vor allem: Warum zwei Wochen vor der Wahl? Warum suggeriert die Staatsanwaltschaft einen Zusammenhang mit der Hausleitung, der sich jedoch nicht aus dem Durchsuchungsbeschluss ergibt? (2/7)
Verwunderlich ist der #Zeitpunkt, weil das Verfahren bereits seit 2018 läuft, die #FIU bereits im Juli 2020 durchsucht wurde. Warum wurde mit der weiteren Durchsuchung über ein Jahr gewartet? (3/7)
handelsblatt.com/finanzen/banke…
handelsblatt.com/finanzen/banke…
#Wahlkampf #Laschet kennt sich mit Geschichte und Politik nicht so gut aus: Er recycled Franz-Joseph-Strauß-Sprüche. Nur wenn er die Worte des Bundespräsidenten verstehen kann, verhält er sich entsprechend. Er will uns nicht verraten, über was er& seine Freunde so lachen müssen.
In all den Entscheidungen der Nachkriegsgeschichte standen die Sozialdemokraten immer auf der falschen Seite. — Armin #Laschet
Hui! 🥴Warum halten einige solche Reden für lobenswert? Er habe eine kämpferische und leidenschaftliche #Rede gehalten, urteilt der CSU-Generalsekretär.
Hui! 🥴Warum halten einige solche Reden für lobenswert? Er habe eine kämpferische und leidenschaftliche #Rede gehalten, urteilt der CSU-Generalsekretär.
Was für eine Show sie uns da in Bayern liefern! Bayern first. Bedenken second. Da purzelt nun alles durcheinander. Sagenhaft, was da an diesem Wochenende so getextet wird.#Parteitag #CSU Geschichtsvergessen, vor allem weiterhin wissenschaftsfeindlich. #Klimaschutz: unwichtig.
Neue @DIWECON Studie Plausibilitätsprüfung: keines der #Wahlprogramme reicht aus, um die gesetzlich verankerten Klimaziele für 2030 zu erreichen. Damit ist Einhaltung des 1,5°C-Ziels des Pariser Klimaabkommens nicht möglich: (1/6)
@StiftungKlima
@StiftungKlima
1. Platz: @Die_Gruenen: Die geeignetsten Vorschläge zur Erreichung der Ziele des Klimaschutzgesetzes für 2030 legen die Grünen in ihrem Wahlprogramm vor, aber auch noch Umsetzungs- und Ambitionslücke im Hinblick auf die Klimaziele für 2030 auf (2/6)
2. Platz: @dieLinke: ambitionierteste Ziel Klimaneutrales Deutschlands bis 2035 . Maßnahmenvorschläge teilweise nicht ausgereift genug und geeignete Strategien fehlen, zum Beispiel für die Dekarbonisierung des Industriesektors. zudem kategorische Ablehnung CO2-Bepreisung (3/6)
Ich will jetzt gar nicht auf dem Lied rumreiten. Aber in Auswahl der Akteure, Bildsprache und Tonalität ist das im #Wahlkampf deutlich zu #Grünen-blasig und spricht den harten Kern der 9% an, die schon 2017 Grün gewählt haben, nicht die gut 25%, die das kürzlich vorhatten. #btw21
Man darf ja nicht vergessen, dass die Grünen Stand heute immer noch die großen Wahlgewinner sind, haben sich seit 2017 quasi verdoppelt, keine andere Partei hat so stark zugelegt. Der Zufluss an Wähler*innen ist dabei ziemlich heterogen. Zweifle, ob die sich abgeholt fühlen.
Konkretisierung wegen Nachfragen: Demografisch sind alle möglichen Akteure drin im Video. Es geht um den kulturellen Habitus und Look & Feel. Es fühlt sich an wie eine Befindlichkeitsrunde im Stuhlkreis. So ticken aber nicht 25% der Deutschen, sondern eben nur 5%-10%.
Die teils scharfe Kritik an @_FriedrichMerz verkennt, dass er auch einige wichtige Argumente in den #Wahlkampf einbringt, die ein näheres Hinsehen lohnen.
Ein #Thread.
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Ein #Thread.
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Zu meinem Thread habe ich hunderte Reaktionen und Antworten erhalten, mit überwiegend sehr großer Zustimmung. Dafür bedanke ich mich herzlich. Es tut gut zu sehen, wie groß die Zustimmung in der Mehrheit der Bevölkerung für die hier aufgeführten Argumente von @_FriedrichMerz ist!
Warum ein Wahlkampf mit #Falschbehauptungen gefährlich ist. Wie emotionalisierte Kampagnen in Medien und Politik funktionieren. Annika #Brockschmidt legt Ergebnisse ihrer Arbeit dar. Sehr sehenswert.#Wahlkampf
#btw2021 Landeszentrale für politische Bildung Baden-Württemberg - Ende April 2021
Web-Talk zur Bundestagswahl 2021: Was wir vom #Wahlkampf und vom Wahlverhalten erwarten können
Web-Talk zur Bundestagswahl 2021: Was wir vom #Wahlkampf und vom Wahlverhalten erwarten können
Landtagswahlen in Baden-Würtemberg und Rheinland-Pfalz
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Bundestagswahl 2021 - Ein Ausblick vom April 2021
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Bundestagswahl 2021 - Ein Ausblick vom April 2021
Ganz interessant. Allerdings macht Albrecht es sich zu einfach, wenn er einen anderen Grünentypus als Kanzlerkandidatin sieht. Bernie Sanders ist nun einmal nicht zu haben in Deutschland./ Hier nennt man sich beim Vornamen. Da mache ich mit.
Feststellung eines Anrufers, dass BILD und Axel-Springer-Verlag auf Seiten der Unionsparteien stehen. Enttäuschte Befürworter der Grünen schossen ebenfalls scharf nach den ersten Fehlern. Albrecht: Die inhaltliche Debatte braucht einen Schub. Laschet hat das große Glück in der
Dauerregierungspartei CDU zu sein, wo Angela Merkel ein Fundament erarbeitet hat, ist in NRW seit 4 Jahren an der Regierung. Hans: Untersuchung dazu, was BILDzeitungsleser wählen ergab zu 60 Prozent SPD. Küchenhoffstudie. Entscheidend ist das, was aus ihrem Leben an Input kommt.
Es gehen immer mehr Berichte über die massiven Schäden ein.
Die dramatischen Bilder zeigen immer wieder den Ernst der Lage und sehr explizit die lokalen Ausmaße.
Die wahren Ausmaße werden allerdings erst bewusst, wenn man sich die Größe des betroffenen Gebiets anschaut.
/PM
Die dramatischen Bilder zeigen immer wieder den Ernst der Lage und sehr explizit die lokalen Ausmaße.
Die wahren Ausmaße werden allerdings erst bewusst, wenn man sich die Größe des betroffenen Gebiets anschaut.
/PM
Vom Sauerland bis nach London gab es #Starkregen-Ereignisse.
Das war ein großes Ereignis und es war erst das erste, zu Beginn der #Klimakatastrophe.
Die Kosten werden alles übersteigen, was Deutschland und Europa bisher erlebt haben.
Bisher wollten uns #CDU und #FDP erzählen,
Das war ein großes Ereignis und es war erst das erste, zu Beginn der #Klimakatastrophe.
Die Kosten werden alles übersteigen, was Deutschland und Europa bisher erlebt haben.
Bisher wollten uns #CDU und #FDP erzählen,
wir könnten uns den #Klimaschutz nicht leisten.
Es wäre sinnvoller die #Wirtschaft zu schonen und mit den Auswirkungen zu leben.
Noch mal, dieses #Hochwasser war das erste am Anfang einer sich immer weiter steigenden #Klimakatastrophe.
Wir werden nicht nur mehr von diesen
Es wäre sinnvoller die #Wirtschaft zu schonen und mit den Auswirkungen zu leben.
Noch mal, dieses #Hochwasser war das erste am Anfang einer sich immer weiter steigenden #Klimakatastrophe.
Wir werden nicht nur mehr von diesen
Die globale #Mindeststeuer für Unternehmen bedeutet einen wichtigen Strukturbruch, der die Macht der großen Konzerne wieder etwas mehr in Richtung Gesellschaft und Staat verschieben wird.
1/4
spiegel.de/wirtschaft/soz…
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spiegel.de/wirtschaft/soz…
Die globale #Mindeststeuer von 15 % wird wahrscheinlich nicht zu riesigen zusätzlichen Steuereinnahmen in Deutschland führen. Der direkte (!) Effekt bei 15 % sind 8 Milliarden € pro Jahr an zusätzlichen Steuereinnahmen in Deutschland. Bei 25 % wären es 29 Milliarden €!
Die wichtigste Stärke der globalen #Mindeststeuer ist, dass sie einen etwas faireren Wettbewerb und eine bessere #SozialeMarktwirtschaft schafft, und somit vor allem kleine und mittlere Unternehmen und deren Arbeitsplätze schützt.
Es geht los: Die heutige Sitzung des #Wirecard-UA beginnt mit der Vernehmung von #FIU-Chef Christof Schulte.
„Für die #FIU war zum damaligen Zeitpunkt nicht erkennbar, dass es um ein in Deutschland relevantes, strafrechtliches Verhalten ging“, sagt Schulte eingangs. Hintergrund ist die GW-Verdachtsmeldung der #Commerzbank vom 26. Februar 2019.
An sieben ausländische Partner-FIUs seien Spontaninformationen gegangen. Bis heute habe denen keine Rückmeldung gegeben, sagt Schulte im #Wirecard-UA weiter.
Haben #Grüne ein Kurzzeitgedächtnis? Wir wissen es nicht. Es könnte aber sein. Wir zumindest haben ein ausgeprägtes Langzeitgedächtnis und haben uns im Zuge der Debatte um #Kurzstreckenflüge an die erste grüne Regierungsbeteiligung von 1998-2005 erinnert. Ein kurzer #Thread.
Heute werfen die #Grünen der BuReg ein Versagen beim Bahnausbau vor. In ihrem Wahlprogramm-Entwurf entwerfen sie das ambitionierte Ziel, #Kurzstreckenflüge innerhalb von nur 9 Jahren bis 2030 überflüssig zu machen.
Dass diese Aufgabe unrealistisch ist, müssten die #Grünen eigentlich wissen. Experten wiesen schon vor Jahren daraufhin, dass dieses Ziel auch bis 2035 nicht umsetzbar ist. Womit wir wieder beim Thema #Kurzzeitgedächtnis wären...
welt.de/wirtschaft/art…
welt.de/wirtschaft/art…
Das Wahlprogramm der #noafd in #SachsenAnhalt ist ein völkischer Angriff auf die offene, demokratische Gesellschaft. Ein Viertel der Wähler:innen hält diese demokratiefeindliche Radikalität aktuell für die beste Wahl. Ein THREAD 1/15
Im Programm wird ein völkisch geschlossenes Gesellschaftsmodell propagiert u. das rechtsextreme Schreckensszenario vom "schleichenden Aussterben der deutschen Bevölkerung" beschworen.
Gegen die in rechter Untergangsprosa apokalyptisch ausgerufene demographische Katastrophe u. den "Niedergang" wird Familienförderung für "deutsche Kinder" gefordert.
OO-Ton In der #Vielfalt besonders #Geschlechtervielfalt
stören vielen #Grünen auch Herrn Lehmann Mädchen Frauen Mütter die sich die Frauenrechte Geschlechtsspezifischen Schutzräume nicht nehmen lassen wollen,was der Entwurf Selbstbestimmungsgesetz vorsieht
stören vielen #Grünen auch Herrn Lehmann Mädchen Frauen Mütter die sich die Frauenrechte Geschlechtsspezifischen Schutzräume nicht nehmen lassen wollen,was der Entwurf Selbstbestimmungsgesetz vorsieht
@svenlehmann Wo kommen wir hin,wenn auch Sie mit Einseitigkeit Halbwahrheiten im #Geschlechterkonflikt glänzen?
Tägliche HäuslicheGewalt Femizid an Frauen Müttern Kindern,unzureichende instabile #Frauenrechte
wollen sie weiter ausdünnen und haben kein Problem damit. WARUM NICHT??
Tägliche HäuslicheGewalt Femizid an Frauen Müttern Kindern,unzureichende instabile #Frauenrechte
wollen sie weiter ausdünnen und haben kein Problem damit. WARUM NICHT??
@svenlehmann Ich möchte nicht Ihre #Wahlkampf #Parolen für die #Geschlechtervielfalt lesen,wenn es
in dieser "#Vielfalt" kaum noch Mädchen Frauen
Mütter diverse Menschen geben darf,die #Frauenrechte unbedingt brauchen und auch einfordern!
in dieser "#Vielfalt" kaum noch Mädchen Frauen
Mütter diverse Menschen geben darf,die #Frauenrechte unbedingt brauchen und auch einfordern!
0/1 Da nun auch in #Echterdingen auf den #Fildern zunehmend geschwurbelt wird, werden wir in diesem Thread immer wieder von dort berichten Aktuell trifft man sich montags & donnerstags, meist in sehr kleiner Zahl. Daran hat auch ein Auftritt von Wolfgang #Greulich nix geändert.
0/2 Auch auf den #Querdenken-Demos in #Echterdingen sind vorwiegend die gleichen Gesichter zu sehen wie in #Filderstadt #Bonlanden. Auch dieselben Redner geben sich hier wie dort das angerotzte Mikro in die Hand. Das Mobilisierungspotenzial scheint trotz Promi-Support mickrig.
I/1 18.3.21
Wie gewohnt war auch die #Querdenken-Demo in #Echterdingen komplett von #fakenews & #Verschwörungsideologien geprägt. Den Anfang machte Frank, der sowohl mehrfach in #Filderstadt #Bonlanden, als auch bereits in #Echterdingen sprach & hier wohl die Demos mitorganisiert
Wie gewohnt war auch die #Querdenken-Demo in #Echterdingen komplett von #fakenews & #Verschwörungsideologien geprägt. Den Anfang machte Frank, der sowohl mehrfach in #Filderstadt #Bonlanden, als auch bereits in #Echterdingen sprach & hier wohl die Demos mitorganisiert
Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten Bundesländern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #Mobilität: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte Mobilität sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Ein Wochenende #Polizeiproblem:
#Düsseldorf: Ein Polizist kniet auf dem Hals eines Menschen
#Ingelheim: Die #Polizei verletzt mehr als 100 Antifaschist*innen.
#NRW: #IM #Reul macht Wahlkampf mit Razzien gegen "Clankriminalität"
Warum es keine Aufschrei gibt? Ein #Thread 1/
#Düsseldorf: Ein Polizist kniet auf dem Hals eines Menschen
#Ingelheim: Die #Polizei verletzt mehr als 100 Antifaschist*innen.
#NRW: #IM #Reul macht Wahlkampf mit Razzien gegen "Clankriminalität"
Warum es keine Aufschrei gibt? Ein #Thread 1/
Das #Polizeiproblem trifft nicht alle gleich. Vielmehr trifft es besonders diejenigen, die von der Gesellschaft marginalisiert und diskriminiert werden. Die Polizei reproduziert soziale Ungerechtigkeiten. Sie schützt eben nicht alle und erst recht nicht alle gleich. 2/
In #Düsseldorf wird viel nach dem Kontext der brutalen Festnahme gefragt. So soll eine Erklärung für das Verhalten der #Polizei konstruiert werden Es ist unerheblich, was vorher war. Das war keine Notwehrsituation. Nichts rechtfertigt potenziell tödliche Gewalt 3/ #Polizeiproblem
1/ Die FPÖ Wien würde uns gerne die Förderung streichen. Eine Antwort in mehreren Teilen (gek.): #mimimi
2/ In einer Aussendung bezeichnet Maximilian Krauss – seines Zeichens deutschnationaler, schlagender Burschenschaftler und nicht amtsführender Stadtrat der FPÖ – die einmalige Zuwendung der Stadt Wien in Höhe von 422.000 € als „Steuergeldverschwendung“.
3/ Dieses Geld nützen wir für dringende Erneuerungen im Technikbereich und sichert die Existenz des #FreienRadio s in #Wien.
Nach wem die Karl-Liebknecht-Straße, die Kurt-Eisner-Straße und die Käthe-Kollwitz-Straße benannt sind, dürfte den meisten in #Leipzig hoffentlich klar sein.
Aber die Straßen der Stadt stecken voller weiterer, heute oft leider weniger bekannter Namen aus der Geschichte der Arbeiterbewegung, der Sozialdemokratie, der Revolution & des Widerstands gegen den NS - viele davon direkt mit der Stadt verbunden (fast alle allerdings Männer).
Hinzu kommen die Orte der Revolution selbst: das "Volkshaus" als deren de-facto Hauptquartier, die "Leipziger Volkszeitung" (#LVZ) als das Organ der Revolutionspartei USPD, die Soldatenquartiere in #Connewitz ("Goldene Krone" und "Eiskeller", heute das Conne Island).
