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Das #Klimaschutzgesetz verpflichtet die Bundesregierung zum Handeln. Doch erneut werden Klimavorgaben verfehlt – das ist ein Rechtsbruch!
1/🧵 #moa Bundes-Klimaschutzgesetz KSG § 4 #KlimaRechtsbruch
1/🧵 #moa Bundes-Klimaschutzgesetz KSG § 4 #KlimaRechtsbruch
Die Emissionsdaten des @Umweltbundesamtes (UBA) für das Jahr 2022 zeigen, dass es an wirksamen politischen Maßnahmen fehlt:
Beispielhaft für das Versagen steht hier - wen wundert es - der Verkehrssektor. Hier wurden rund 148 Millionen Tonnen CO₂ ausgestoßen.
2/ #moa @bmdv
Beispielhaft für das Versagen steht hier - wen wundert es - der Verkehrssektor. Hier wurden rund 148 Millionen Tonnen CO₂ ausgestoßen.
2/ #moa @bmdv
Damit liegen die Emissionen dieses Sektors rund 1,1 Millionen Tonnen (0,7%) über dem Wert von 2021 und 9 Millionen Tonnen über der im #Klimaschutzgesetz zulässigen Jahresemissionsmenge. 🤨
3/ #moa @DirkMessner @Umweltbundesamt
3/ #moa @DirkMessner @Umweltbundesamt
Ich sage mal eine Boris-Reitschuster-2.0-Debatte voraus: Der Mitgliedsausschuss der #Bundespressekonferenz hat die Aufnahme von @FWarweg, Autor der verschwörungsideologischen @NachDenkSeiten, beschlossen. #Thread
Der Beschluss wird wirksam, wenn nicht innerhalb von zehn Tagen Einwände erhoben werden.
Florian Warweg arbeitet seit Anfang Juni für die #NachDenkSeiten. Der Herausgeber des Blogs, Albrecht Müller, lobte, er dürfte „wegen seiner beharrlichen Nachfragen auf der Bundespressekonferenz bekannt“ sein.
Heute berichtet auch #Reitschuster über die Klage der von Marcel Luthe gegründeten Gewerkschaft für Ungeimpfte gegen die 2G-Regel, unter der die Charité ihr Sommerfest veranstaltet und erweckt dabei den Eindruck, es handle sich um eine normale Gewerkschaft wie ver.di. #MonteneQro
Die Diskussion über die #ObisORegel wirkt auf #Reitschuster wie eine große Dosis Adrenochrom, denn die Zahlschafe sind endlich wieder verängstigt und vielleicht sogar bereit, die PayPal-App zu öffnen, damit er als letzter aufrechter Journalist die Maßnahme verhindert. #MonteneQro
Die Zahlschafe werfen ihm vor, zurück in den Mainstream zu wollen und tatsächlich nahm #Reitschuster am 10. Juni bei den Münchener Mediendialogen an einem Streitgespräch zum Thema "Verlautbarungsjournalismus oder Bürgerinfo? – Die Pandemie als Redaktionskonzept" teil. #MonteneQro
.@Karl_Lauterbach stellte in der #Bundespressekonferenz einen 7-Punkte-Plan für den #Pandemie-Herbst vor: „Unser Ziel ist es, besser in den #Herbst zu gehen, als wir das in den vergangenen Jahren konnten. Die Voraussetzungen dafür sind günstig.“
@Karl_Lauterbach „1⃣ Wir bereiten eine #Impfkampagne vor. Dafür stehen wir in engem Austausch mit den Impfherstellern, sodass wir im Herbst wohl angepasste #Impfstoffe zur Verfügung haben. So können wir gezielt #Impflücken schließen“, so der Bundesgesundheitsminister.
@Karl_Lauterbach „2⃣ Wir legen ein #Testkonzept vor, damit klar ist, wie Verteilung, Finanzierung, Qualitätssicherheit u. Schutz gegen Missbrauch sichergestellt wird. 3⃣ Wir wollen die Nutzung von Arzneimitteln, z. B. #Paxlovid, bei Betroffenen verbessern. Auch hier erarbeiten wir ein Konzept.“
.@Karl_Lauterbach sprach heute in der #Bundespressekonferenz über die #Sommerwelle, die vor uns liegt: „Das überrascht uns nicht, wir sollten in den kommenden Wochen von sehr hohen #Inzidenz|en ausgehen. Wir nehmen die Sommerwelle ernst.“
@Karl_Lauterbach „Gründe dafür: #Omikron-#Varianten verlaufen harmloser, viele in 🇩🇪 sind geimpft & es gibt nun viele Genesene. Vor allem diejenigen, die von der #Variante BA.2 genesen sind, sind relativ gut gegen #BA5 geschützt. Für BA.1-Genesene gilt das nur eingeschränkt“, so @Karl_Lauterbach.
@Karl_Lauterbach .@Karl_Lauterbach sagte: „Trotzdem sollten wir die #Sommerwelle nicht begrüßen, die #Infektion ist keine Gratis-#Impfung. Wir haben jeden Tag 50 bis 130 #Todesfälle und eine deutliche #COVID-bedingte #Übersterblichkeit, vor allem bei den Ü60-Jährigen.“
Bis heute hängt das Porträt des NS-Verbrechers & Hauptverfassers sowie -Kommentators der Nürnberger Rassengesetze, Hans Globke, im Kanzleramt. @CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt hat noch nie gefordert das abzunehmen. Aber jetzt will er an Schröders Porträt ran. Was für 1 Heuchelei
Als ich im Januar 2019 bei der #Bundespressekonferenz nachfragte, wieso ein Porträt des NS-Verbrechers Globke noch immer im Kanzleramt hängt, gab es zunächst keine Antwort vom damaligen @RegSprecher. Später gab es dann diese Nachreichung:
Dobrindt bezeichnet Schröder zudem als "russischen Söldner". Nicht weit weg von "Vaterlandsverräter". Aktuelle sprachliche Verrohung im politischen Feld 🇩🇪ist wirklich unglaublich:
"Gerhard Schröder ist kein deutscher Interessenvertreter, sondern er ist ein russischer Söldner."
"Gerhard Schröder ist kein deutscher Interessenvertreter, sondern er ist ein russischer Söldner."
Er ist wieder da...
Steffen Seibert gibt sein 1. Interview als @RegSprecher a.D. & erklärt auf die Frage: "Haben Sie in den elf Jahren mal gelogen?" - "Nie. Wahrheit ist der absolute Maßstab." Hm, ich erinnere mich da an einige Grenzfälle in der #Bundespressekonferenz ... #Thread
Steffen Seibert gibt sein 1. Interview als @RegSprecher a.D. & erklärt auf die Frage: "Haben Sie in den elf Jahren mal gelogen?" - "Nie. Wahrheit ist der absolute Maßstab." Hm, ich erinnere mich da an einige Grenzfälle in der #Bundespressekonferenz ... #Thread
1 Bsp: Seibert hatte nach Putsch im Nov 2019 gegen @evoespueblo behauptet, OAS habe "schwerwiegende Unregelmäßigkeiten in beinahe jedem untersuchten Wahlbezirk" festgestellt. Das war gelogen. OAS hatte lediglich Unregelmäßigkeiten in 78 von 34.555 Wahllokalen festgestellt = 0,2%.
Ich hatte diese Aussage von Seibert mehrmals in der BPK thematisiert & in Analyse auseinandergenommen. Danach kam Seibert dann nach #BPK auf mich zu, entschuldigte sich bei mir & räumte ein, seine Aussage sei falsch gewesen. Smarter move, denn U3...
de.rt.com/meinung/94547-…
de.rt.com/meinung/94547-…
.@Karl_Lauterbach heute in der #Bundespressekonferenz: „#Omikron ist die dominierende Variante. Wir wollen aus der zu erwartenden steilen Wand der #Infektionszahlen einen Hügel machen. Die Verdopplungszeit hat sich verlängert. Wir sehen also, dass unsere Maßnahmen wirken.“
„Es gibt keinen Grund zur Entwarnung: Wir haben eine sehr hohe Quote ungeimpfter älterer Menschen. Ich warne davor, eine #Durchseuchung zu akzeptieren. Die Zahl der zu beklagenden Opfer ist ungewiss. Es führt zudem nicht zu einem Schutz vor weiteren Varianten." @Karl_Lauterbach
„Wir haben in der neuen #COVID19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung beschlossen, #Quarantäne- & Isolationszeit zu kürzen. Med. Personal kann sich mit einem PRC-Test freitesten. Damit das durchgeführt werden kann, werden diese Tests in Laboren priorisiert“, so @Karl_Lauterbach.
Nun ist es endlich soweit: Seit 1.1. ist das #Lobbyregister online! Ihr findet es unter lobbyregister.bundestag.de.
Dafür haben wir uns seit 2006 eingesetzt – ein langer Kampf. Das zeigt: Es lohnt sich, hartnäckig zu sein und dicke Bretter zu bohren.
Ein Rückblick als #Thread
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Dafür haben wir uns seit 2006 eingesetzt – ein langer Kampf. Das zeigt: Es lohnt sich, hartnäckig zu sein und dicke Bretter zu bohren.
Ein Rückblick als #Thread
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Anfang 2006 beschloss unser Vorstand ganz offiziell, ein #Lobbyregister zu fordern. Schon damals waren einige Staaten deutlich weiter als Deutschland, etwa die USA.
Die Argumente von damals sind auch heute noch aktuell (das Layout weniger): bit.ly/332MN3u
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Die Argumente von damals sind auch heute noch aktuell (das Layout weniger): bit.ly/332MN3u
(2)
In den Folgejahren wurden wir nicht müde, uns öffentlich und in direkten Gesprächen mit Entscheidungsträger:innen für ein #Lobbyregister einzusetzen – getreu unserem Motto #KoalitionGegenKorruption mit vielen Partnern aus #Zivilgesellschaft, #Wirtschaft und #Politik.
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.@jensspahn
in der #Bundespressekonferenz: „Mit der gestrigen #MPK ist klar: 🇩🇪 nimmt die Lage ernst, Bund & Länder stemmen sich gemeinsam gegen die #VierteWelle. Jetzt geht es darum, die Vorgaben umzusetzen, zu kontrollieren und – so schwer es fällt – zu akzeptieren.“
in der #Bundespressekonferenz: „Mit der gestrigen #MPK ist klar: 🇩🇪 nimmt die Lage ernst, Bund & Länder stemmen sich gemeinsam gegen die #VierteWelle. Jetzt geht es darum, die Vorgaben umzusetzen, zu kontrollieren und – so schwer es fällt – zu akzeptieren.“
"Es ist richtig, dass auch #Geimpfte Teil des #Infektionsgeschehen|s sind & nach einigen Monaten sich & andere anstecken können. Aber: Die Zahl der #Ungeimpfte|n ist bei der #Inzidenz & den Intensivpatient:innen in allen Altersgruppen deutlich höher als bei Geimpften." @jensspahn
.@jensspahn: "Wären alle Erwachsenen geimpft, steckten wir nicht in dieser schwierigen Lage. Es ist wichtig, dass die Beschlüsse das klar benennen – neben anderen Maßnahmen mit konsequentem #2G, #2Gplus & mit #Kontaktbeschränkungen & Einschränkungen, vor allem für #Ungeimpfte."
1/4 “Es ist fünf nach 12.”
#Bundespressekonferenz zur aktuellen #Corona-Lage heute mit #RKI Präsident #Wieler und @jensspahn
#COVID19 #VierteWelle #Inzidenz
#Bundespressekonferenz zur aktuellen #Corona-Lage heute mit #RKI Präsident #Wieler und @jensspahn
#COVID19 #VierteWelle #Inzidenz
2/4 “Derzeit gibt es so wenige freie betreibbare Betten wie noch nie in der #Pandemie. Mehr als die Hälfte der Intensivstationen melden dem #Intensivregister akute Personalengpässe… Die #VierteWelle trifft uns jetzt schon mit voller Wucht.”
#Intensivstation #COVID19
#Intensivstation #COVID19
3/4 “In unserem #ControlCovid-Dokument stellen wir schon lange einen Stufenplan mit Empfehlungen zur Verfügung. Es müssen jetzt Maßnahmen umgesetzt werden.”
➡️rki.de/control-covid
➡️rki.de/control-covid
@jensspahn in der #BPK zur aktuellen #Corona-Lage: Wir haben zum Ende der Sommerferien, dem Schulbeginn und dem regelmäßigen Testen eine Situation im Gesundheitswesen & auf den #Intensivstationen, mit der wir gut umgehen können – nicht zuletzt aufgrund der Erfolge beim #Impfen.“
@jensspahn „Wir wissen aber auch, dass die Zahlen letztes Jahr um diese Zeit herum wieder gestiegen sind. Wir haben es weiterhin in der Hand, mit der #AHAFormel, der #3G-Regel und #Impfen, Impfen, Impfen, einen entscheidenden Unterschied für Herbst & Winter zu machen,“ so @jensspahn weiter.
„Fast 4 von 5 Erwachsenen sind geimpft. Diese Quote ist gut, reicht aber nicht für einen sicheren Herbst & Winter. Ich bin den Bürger:innen dankbar, die sich für eine #Impfung entschieden haben – wir sehen in allen Lebensbereichen, welchen entscheidenden Unterschied das macht.“
#Bundespressekonferenz vom 6.10.2021 zum Thema "Grippeimpfung und Corona".
Infos zur #Grippe (#Influenza) und #Grippeschutzimpfung gibt es auf der Webseite des #RKI:
➡️rki.de/SharedDocs/FAQ…
➡️rki.de/SharedDocs/FAQ…
#ImpfenSchuetzt #Influenza #COVID19
Infos zur #Grippe (#Influenza) und #Grippeschutzimpfung gibt es auf der Webseite des #RKI:
➡️rki.de/SharedDocs/FAQ…
➡️rki.de/SharedDocs/FAQ…
#ImpfenSchuetzt #Influenza #COVID19
Haltet bitte die grundsätzlichen Maßnahmen ein, auch wenn ihr genesen, getestet oder gegen #Corona geimpft seid:
👉AHA+A+L: Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen + @coronawarnapp nutzen + Lüften
👉bei Atemwegssymptomen zu Hause bleiben und sich testen lassen
👉AHA+A+L: Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen + @coronawarnapp nutzen + Lüften
👉bei Atemwegssymptomen zu Hause bleiben und sich testen lassen
Die Apotheken in dem Westbalkanstaat können die Nachfrage nach Ivermectin erst nicht bedienen, doch auf Befehl von #Reitschuster kontaktiert der Großhandel die Hersteller von Veterinärmedizin und bald steht das Entwurmungsmittel in ausreichender Menge zur Verfügung. #MonteneQro
Die Einnahme von Ivermectin durch die Menschen in dem abgelegenen Adriastaat führt zu einem weiteren Ansturm auf die ohnehin schon überlasteten Kliniken durch Patienten mit Vergiftungen, die auf das von #Reitschuster empfohlene Entwurmungsmittel zurückzuführen sind. #MonteneQro
Zwar gibt es auch humanmedizinische Präparate mit Ivermectin gegen die Strongyloidiasis genannte und in Europa wirklich seltene Infektion mit dem Zwergfadenwurm, doch für die Unterscheidung zwischen Medikamenten für Menschen oder Tiere blieb #Reitschuster keine Zeit. #MonteneQro
Logik: Die indische Mutante #Delta (#B16172) breitet sich massiv in #England aus und da sollte man erwarten, dass das #RKI sofort die unzureichende #Einreisequarantäne verbessert - aber nein - das RKI stuft die #COVID-Gefahrenlage für Deutschland herunter
Hallo Dr. #KaiSchulze, ist für das @rki_de der Ausbruch der indischen Mutante #B16172 in #England isoliert? Kann #Delta nicht durch die löchrige #Einreisequarantäne nach DE eingeschleppt werden? Wie kann man jetzt die COVID-#Risikobewertung herabstufen?
Strategie #Herdenimmunität
Todesfälle wurden offenbar einkalkuliert. #Brasilien sollte durch natürliche Infektionen zur Herdenimmunität geführt werde. Das bedeutet mit 1% IFR, 70% Herdenschwelle >1,4 Millionen einkalkulierte Todesfälle #Bolsonaro #COVIDZID nytimes.com/2021/05/27/opi…
Todesfälle wurden offenbar einkalkuliert. #Brasilien sollte durch natürliche Infektionen zur Herdenimmunität geführt werde. Das bedeutet mit 1% IFR, 70% Herdenschwelle >1,4 Millionen einkalkulierte Todesfälle #Bolsonaro #COVIDZID nytimes.com/2021/05/27/opi…
28.10.2020. - #Bundespressekonferenz, #Lockdown Light. Thread.
Frage: Was ist ihr Ziel?
Antwort: Wir wollen die Kontakte wieder nachverfolgbar machen.
Wollte mal fragen: Was ist denn so der Stand? Häkchen dran, aufmachen?
Link zum Transkript der BPK: bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuel…
Frage: Was ist ihr Ziel?
Antwort: Wir wollen die Kontakte wieder nachverfolgbar machen.
Wollte mal fragen: Was ist denn so der Stand? Häkchen dran, aufmachen?
Link zum Transkript der BPK: bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuel…
Manchmal entkoppeln sich Maßnahmen & Ziele: Die Maßnahmen bleiben, aber die Ziele ändern sich.
Ich hatte daher beim Lockdown Light @fneuhann gebeten, nach dem Ziel zu fragen. Eine Kollegin hat es dann gemacht. Die Antwort war: "Die Kontakte wieder nachverfolgbar machen." (2/5)
Ich hatte daher beim Lockdown Light @fneuhann gebeten, nach dem Ziel zu fragen. Eine Kollegin hat es dann gemacht. Die Antwort war: "Die Kontakte wieder nachverfolgbar machen." (2/5)
Ich hätte ja nichts dagegen, wenn das @rki_de uns mal einen Zwischenstand gibt.
- Wie viele haben die Grenze von 25 #Nachverfolgern pro 100.000 Bürgern erreicht?
- Was wäre *pragmatisch* nötig?
- Wie viel % der #Neuinfektionen kommen aus nachverfolgten Kontakten? (3/5)
- Wie viele haben die Grenze von 25 #Nachverfolgern pro 100.000 Bürgern erreicht?
- Was wäre *pragmatisch* nötig?
- Wie viel % der #Neuinfektionen kommen aus nachverfolgten Kontakten? (3/5)
#LongCovid bei Kindern
Eine Zusammenfassung von Studien und Meldungen:
Klinische Merkmale, Aktivitätsniveaus und psychische Gesundheitsprobleme bei #Kindern mit LongCovid
Eine Zusammenfassung von Studien und Meldungen:
Klinische Merkmale, Aktivitätsniveaus und psychische Gesundheitsprobleme bei #Kindern mit LongCovid
Die bislang umfangreichste Studie über #LongCovid von 510 betroffenen #Kindern: Clinical Characteristics, Activity Levels and Mental Health Problems in #Children with Long COVID: A Survey of 510 Children
#LongCovid in England: Bericht über #Kinder die nach milden COVID-Verläufen unter #Atemnot, #Gelenkschmerzen und #Schwindel leiden. Das chronische Erschöpfungssyndrom ist bei einigen so stark, dass sie auf einen #Rollstuhl angewiesen sind #twlz #kmk
bbc.com/news/uk-englan…
bbc.com/news/uk-englan…
Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es Willkür, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten Bundesländern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #Mobilität: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte Mobilität sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Die #Corona-Krise hat @jensspahn viele Gelegenheiten geboten, sein Image deutlich zu verbessern. Doch vieles ist auch schief gegangen, und bei wichtigen Fragen taucht der Gesundheitsminister ab. Was heißt das für seine Zukunft? taz.de/Bundesgesundhe…
Meine Frage, ob er persönlich die Schulöffnungen angesichts der aktuellen Zahlen für verantwortbar hält, wollte @jensspahn letzte Woche z.B. nicht beantworten. "Am Ende verantworten es die, die es entscheiden“, sagte er nur – also die Bundesländer.
taz.de/Bundesgesundhe…
taz.de/Bundesgesundhe…
Hier die entsprechende Szene aus der #Bundespressekonferenz:
Weil es die mangelhafte #Ioannidis-Studie zur Effektivität verschiedener Corona-Maßnahmen jetzt sogar in die #Bundespressekonferenz geschafft hat, wiederhole ich die Kritik dieser Studie nochmal auf Deutsch. In Kürze: Die Studie ist nicht glaubwürdig. 1/n
Im Grunde regressiert die Studie Corona-Fälle in verschiedenen Staaten im Frühjahr auf Variablen, die die verschiedenen Corona-Maßnahmen zu verschiedenen Zeitpunkten widerspiegeln. Sie behauptet, restriktivere Maßnahmen hätten keinen stärkeren Effekt als weniger restriktive. 2/n
Die Vergleichsgruppe zu den restriktiveren Ländern, die die Studie nutzt, sind zwei Staaten (Südkorea und Schweden), die nach Auffassung der Studie kaum oder gar keine restriktive Maßnahmen gegen Corona erlassen hätten. 3/n
Was hat Kanzleramt zu #Wirecard in #Bundespressekonferenz gesagt? 1) „Die Bundeskanzlerin hat im Rahmen ihres Gesprächs die Firma angesprochen - wie eben auch andere Firmen." Wirklich? Bitte bei Fr #Merkel melden wenn Ihr heißen Investment-Tip für China habt. Sie spricht das an!
2) Zur Kenntnis über Ermittlungen gegen #Wirecard im Februar: - „Die Kanzlerin hat jedenfalls zu diesem Zeitpunkt keine Kenntnis von Unregelmäßigkeiten bei Wirecard gehabt“
3) Auf Nachfrage wollte die Sprecherin nicht sagen, wann genau die Bundeskanzlerin Kenntnis von Unregelmäßigkeiten bei #Wirecard erlangt hat, beteuerte aber:
