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Most recents (21)

Das #Klimaschutzgesetz verpflichtet die Bundesregierung zum Handeln. Doch erneut werden Klimavorgaben verfehlt – das ist ein Rechtsbruch!

1/đŸ§” #moa Bundes-Klimaschutzgesetz KSG § 4 #KlimaRechtsbruch Sharepic: Aktueller UBA-Ber...
Die Emissionsdaten des @Umweltbundesamt​es (UBA) fĂŒr das Jahr 2022 zeigen, dass es an wirksamen politischen Maßnahmen fehlt:

Beispielhaft fĂŒr das Versagen steht hier - wen wundert es - der Verkehrssektor. Hier wurden rund 148 Millionen Tonnen CO₂ ausgestoßen.

2/ #moa @bmdv
Damit liegen die Emissionen dieses Sektors rund 1,1 Millionen Tonnen (0,7%) ĂŒber dem Wert von 2021 und 9 Millionen Tonnen ĂŒber der im #Klimaschutzgesetz zulĂ€ssigen Jahresemissionsmenge. đŸ€š

3/ #moa @DirkMessner @Umweltbundesamt
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Ich sage mal eine Boris-Reitschuster-2.0-Debatte voraus: Der Mitgliedsausschuss der #Bundespressekonferenz hat die Aufnahme von @FWarweg, Autor der verschwörungsideologischen @NachDenkSeiten, beschlossen. #Thread
Der Beschluss wird wirksam, wenn nicht innerhalb von zehn Tagen EinwÀnde erhoben werden.
Florian Warweg arbeitet seit Anfang Juni fĂŒr die #NachDenkSeiten. Der Herausgeber des Blogs, Albrecht MĂŒller, lobte, er dĂŒrfte „wegen seiner beharrlichen Nachfragen auf der Bundespressekonferenz bekannt“ sein.
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Heute berichtet auch #Reitschuster ĂŒber die Klage der von Marcel Luthe gegrĂŒndeten Gewerkschaft fĂŒr Ungeimpfte gegen die 2G-Regel, unter der die CharitĂ© ihr Sommerfest veranstaltet und erweckt dabei den Eindruck, es handle sich um eine normale Gewerkschaft wie ver.di. #MonteneQro
Die Diskussion ĂŒber die #ObisORegel wirkt auf #Reitschuster wie eine große Dosis Adrenochrom, denn die Zahlschafe sind endlich wieder verĂ€ngstigt und vielleicht sogar bereit, die PayPal-App zu öffnen, damit er als letzter aufrechter Journalist die Maßnahme verhindert. #MonteneQro
Die Zahlschafe werfen ihm vor, zurĂŒck in den Mainstream zu wollen und tatsĂ€chlich nahm #Reitschuster am 10. Juni bei den MĂŒnchener Mediendialogen an einem StreitgesprĂ€ch zum Thema "Verlautbarungsjournalismus oder BĂŒrgerinfo? – Die Pandemie als Redaktionskonzept" teil. #MonteneQro
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.@Karl_Lauterbach stellte in der #Bundespressekonferenz einen 7-Punkte-Plan fĂŒr den #Pandemie-Herbst vor: „Unser Ziel ist es, besser in den #Herbst zu gehen, als wir das in den vergangenen Jahren konnten. Die Voraussetzungen dafĂŒr sind gĂŒnstig.“
@Karl_Lauterbach „1⃣ Wir bereiten eine #Impfkampagne vor. DafĂŒr stehen wir in engem Austausch mit den Impfherstellern, sodass wir im Herbst wohl angepasste #Impfstoffe zur VerfĂŒgung haben. So können wir gezielt #ImpflĂŒcken schließen“, so der Bundesgesundheitsminister.
@Karl_Lauterbach „2⃣ Wir legen ein #Testkonzept vor, damit klar ist, wie Verteilung, Finanzierung, QualitĂ€tssicherheit u. Schutz gegen Missbrauch sichergestellt wird. 3⃣ Wir wollen die Nutzung von Arzneimitteln, z. B. #Paxlovid, bei Betroffenen verbessern. Auch hier erarbeiten wir ein Konzept.“
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.@Karl_Lauterbach sprach heute in der #Bundespressekonferenz ĂŒber die #Sommerwelle, die vor uns liegt: „Das ĂŒberrascht uns nicht, wir sollten in den kommenden Wochen von sehr hohen #Inzidenz|en ausgehen. Wir nehmen die Sommerwelle ernst.“
@Karl_Lauterbach „GrĂŒnde dafĂŒr: #Omikron-#Varianten verlaufen harmloser, viele in đŸ‡©đŸ‡Ș sind geimpft & es gibt nun viele Genesene. Vor allem diejenigen, die von der #Variante BA.2 genesen sind, sind relativ gut gegen #BA5 geschĂŒtzt. FĂŒr BA.1-Genesene gilt das nur eingeschrĂ€nkt“, so @Karl_Lauterbach.
@Karl_Lauterbach .@Karl_Lauterbach sagte: „Trotzdem sollten wir die #Sommerwelle nicht begrĂŒĂŸen, die #Infektion ist keine Gratis-#Impfung. Wir haben jeden Tag 50 bis 130 #TodesfĂ€lle und eine deutliche #COVID-bedingte #Übersterblichkeit, vor allem bei den Ü60-JĂ€hrigen.“
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Bis heute hĂ€ngt das PortrĂ€t des NS-Verbrechers & Hauptverfassers sowie -Kommentators der NĂŒrnberger Rassengesetze, Hans Globke, im Kanzleramt. @CSU-Landesgruppenchef #Dobrindt hat noch nie gefordert das abzunehmen. Aber jetzt will er an Schröders PortrĂ€t ran. Was fĂŒr 1 Heuchelei Image
Als ich im Januar 2019 bei der #Bundespressekonferenz nachfragte, wieso ein PortrÀt des NS-Verbrechers Globke noch immer im Kanzleramt hÀngt, gab es zunÀchst keine Antwort vom damaligen @RegSprecher. SpÀter gab es dann diese Nachreichung: Image
Dobrindt bezeichnet Schröder zudem als "russischen Söldner". Nicht weit weg von "VaterlandsverrĂ€ter". Aktuelle sprachliche Verrohung im politischen Feld đŸ‡©đŸ‡Șist wirklich unglaublich:
"Gerhard Schröder ist kein deutscher Interessenvertreter, sondern er ist ein russischer Söldner." Image
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Er ist wieder da...
Steffen Seibert gibt sein 1. Interview als @RegSprecher a.D. & erklĂ€rt auf die Frage: "Haben Sie in den elf Jahren mal gelogen?" - "Nie. Wahrheit ist der absolute Maßstab." Hm, ich erinnere mich da an einige GrenzfĂ€lle in der #Bundespressekonferenz ... #Thread
1 Bsp: Seibert hatte nach Putsch im Nov 2019 gegen @evoespueblo behauptet, OAS habe "schwerwiegende UnregelmĂ€ĂŸigkeiten in beinahe jedem untersuchten Wahlbezirk" festgestellt. Das war gelogen. OAS hatte lediglich UnregelmĂ€ĂŸigkeiten in 78 von 34.555 Wahllokalen festgestellt = 0,2%.
Ich hatte diese Aussage von Seibert mehrmals in der BPK thematisiert & in Analyse auseinandergenommen. Danach kam Seibert dann nach #BPK auf mich zu, entschuldigte sich bei mir & rÀumte ein, seine Aussage sei falsch gewesen. Smarter move, denn U3...
de.rt.com/meinung/94547-

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.@Karl_Lauterbach heute in der #Bundespressekonferenz: „#Omikron ist die dominierende Variante. Wir wollen aus der zu erwartenden steilen Wand der #Infektionszahlen einen HĂŒgel machen. Die Verdopplungszeit hat sich verlĂ€ngert. Wir sehen also, dass unsere Maßnahmen wirken.“
„Es gibt keinen Grund zur Entwarnung: Wir haben eine sehr hohe Quote ungeimpfter Ă€lterer Menschen. Ich warne davor, eine #Durchseuchung zu akzeptieren. Die Zahl der zu beklagenden Opfer ist ungewiss. Es fĂŒhrt zudem nicht zu einem Schutz vor weiteren Varianten." @Karl_Lauterbach
„Wir haben in der neuen #COVID19-Schutzmaßnahmen-Ausnahmenverordnung beschlossen, #QuarantĂ€ne- & Isolationszeit zu kĂŒrzen. Med. Personal kann sich mit einem PRC-Test freitesten. Damit das durchgefĂŒhrt werden kann, werden diese Tests in Laboren priorisiert“, so @Karl_Lauterbach.
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Nun ist es endlich soweit: Seit 1.1. ist das #Lobbyregister online! Ihr findet es unter lobbyregister.bundestag.de.

DafĂŒr haben wir uns seit 2006 eingesetzt – ein langer Kampf. Das zeigt: Es lohnt sich, hartnĂ€ckig zu sein und dicke Bretter zu bohren.

Ein RĂŒckblick als #Thread

(1) Image
Anfang 2006 beschloss unser Vorstand ganz offiziell, ein #Lobbyregister zu fordern. Schon damals waren einige Staaten deutlich weiter als Deutschland, etwa die USA.

Die Argumente von damals sind auch heute noch aktuell (das Layout weniger): bit.ly/332MN3u

(2) Image
In den Folgejahren wurden wir nicht mĂŒde, uns öffentlich und in direkten GesprĂ€chen mit EntscheidungstrĂ€ger:innen fĂŒr ein #Lobbyregister einzusetzen – getreu unserem Motto #KoalitionGegenKorruption mit vielen Partnern aus #Zivilgesellschaft, #Wirtschaft und #Politik.

(3)
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.@jensspahn
in der #Bundespressekonferenz: „Mit der gestrigen #MPK ist klar: đŸ‡©đŸ‡Ș nimmt die Lage ernst, Bund & LĂ€nder stemmen sich gemeinsam gegen die #VierteWelle. Jetzt geht es darum, die Vorgaben umzusetzen, zu kontrollieren und – so schwer es fĂ€llt – zu akzeptieren.“
"Es ist richtig, dass auch #Geimpfte Teil des #Infektionsgeschehen|s sind & nach einigen Monaten sich & andere anstecken können. Aber: Die Zahl der #Ungeimpfte|n ist bei der #Inzidenz & den Intensivpatient:innen in allen Altersgruppen deutlich höher als bei Geimpften." @jensspahn
.@jensspahn: "WĂ€ren alle Erwachsenen geimpft, steckten wir nicht in dieser schwierigen Lage. Es ist wichtig, dass die BeschlĂŒsse das klar benennen – neben anderen Maßnahmen mit konsequentem #2G, #2Gplus & mit #KontaktbeschrĂ€nkungen & EinschrĂ€nkungen, vor allem fĂŒr #Ungeimpfte."
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1/4 “Es ist fĂŒnf nach 12.”

#Bundespressekonferenz zur aktuellen #Corona-Lage heute mit #RKI PrÀsident #Wieler und @jensspahn
#COVID19 #VierteWelle #Inzidenz "Das hier ist die Karte mit den 7-Tage-Inzidenzen in De
2/4 “Derzeit gibt es so wenige freie betreibbare Betten wie noch nie in der #Pandemie. Mehr als die HĂ€lfte der Intensivstationen melden dem #Intensivregister akute PersonalengpĂ€sse
 Die #VierteWelle trifft uns jetzt schon mit voller Wucht.”

#Intensivstation #COVID19
3/4 “In unserem #ControlCovid-Dokument stellen wir schon lange einen Stufenplan mit Empfehlungen zur VerfĂŒgung. Es mĂŒssen jetzt Maßnahmen umgesetzt werden.”
âžĄïžrki.de/control-covid In unserem #ControlCovid-Dokument stellen wir schon lange ei
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@jensspahn in der #BPK zur aktuellen #Corona-Lage: Wir haben zum Ende der Sommerferien, dem Schulbeginn und dem regelmĂ€ĂŸigen Testen eine Situation im Gesundheitswesen & auf den #Intensivstationen, mit der wir gut umgehen können – nicht zuletzt aufgrund der Erfolge beim #Impfen.“
@jensspahn „Wir wissen aber auch, dass die Zahlen letztes Jahr um diese Zeit herum wieder gestiegen sind. Wir haben es weiterhin in der Hand, mit der #AHAFormel, der #3G-Regel und #Impfen, Impfen, Impfen, einen entscheidenden Unterschied fĂŒr Herbst & Winter zu machen,“ so @jensspahn weiter.
„Fast 4 von 5 Erwachsenen sind geimpft. Diese Quote ist gut, reicht aber nicht fĂŒr einen sicheren Herbst & Winter. Ich bin den BĂŒrger:innen dankbar, die sich fĂŒr eine #Impfung entschieden haben – wir sehen in allen Lebensbereichen, welchen entscheidenden Unterschied das macht.“
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#Bundespressekonferenz vom 6.10.2021 zum Thema "Grippeimpfung und Corona".

Infos zur #Grippe (#Influenza) und #Grippeschutzimpfung gibt es auf der Webseite des #RKI:

âžĄïžrki.de/SharedDocs/FAQ

âžĄïžrki.de/SharedDocs/FAQ


#ImpfenSchuetzt #Influenza #COVID19
Haltet bitte die grundsĂ€tzlichen Maßnahmen ein, auch wenn ihr genesen, getestet oder gegen #Corona geimpft seid:
👉AHA+A+L: Abstand halten, Hygieneregeln beachten, Maske tragen + @coronawarnapp nutzen + LĂŒften
👉bei Atemwegssymptomen zu Hause bleiben und sich testen lassen
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Die Apotheken in dem Westbalkanstaat können die Nachfrage nach Ivermectin erst nicht bedienen, doch auf Befehl von #Reitschuster kontaktiert der Großhandel die Hersteller von VeterinĂ€rmedizin und bald steht das Entwurmungsmittel in ausreichender Menge zur VerfĂŒgung. #MonteneQro
Die Einnahme von Ivermectin durch die Menschen in dem abgelegenen Adriastaat fĂŒhrt zu einem weiteren Ansturm auf die ohnehin schon ĂŒberlasteten Kliniken durch Patienten mit Vergiftungen, die auf das von #Reitschuster empfohlene Entwurmungsmittel zurĂŒckzufĂŒhren sind. #MonteneQro
Zwar gibt es auch humanmedizinische PrĂ€parate mit Ivermectin gegen die Strongyloidiasis genannte und in Europa wirklich seltene Infektion mit dem Zwergfadenwurm, doch fĂŒr die Unterscheidung zwischen Medikamenten fĂŒr Menschen oder Tiere blieb #Reitschuster keine Zeit. #MonteneQro
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Logik: Die indische Mutante #Delta (#B16172) breitet sich massiv in #England aus und da sollte man erwarten, dass das #RKI sofort die unzureichende #EinreisequarantĂ€ne verbessert - aber nein - das RKI stuft die #COVID-Gefahrenlage fĂŒr Deutschland herunter
Hallo Dr. #KaiSchulze, ist fĂŒr das @rki_de der Ausbruch der indischen Mutante #B16172 in #England isoliert? Kann #Delta nicht durch die löchrige #EinreisequarantĂ€ne nach DE eingeschleppt werden? Wie kann man jetzt die COVID-#Risikobewertung herabstufen?
Strategie #HerdenimmunitÀt
TodesfĂ€lle wurden offenbar einkalkuliert. #Brasilien sollte durch natĂŒrliche Infektionen zur HerdenimmunitĂ€t gefĂŒhrt werde. Das bedeutet mit 1% IFR, 70% Herdenschwelle >1,4 Millionen einkalkulierte TodesfĂ€lle #Bolsonaro #COVIDZID nytimes.com/2021/05/27/opi

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28.10.2020. - #Bundespressekonferenz, #Lockdown Light. Thread.

Frage: Was ist ihr Ziel?
Antwort: Wir wollen die Kontakte wieder nachverfolgbar machen.

Wollte mal fragen: Was ist denn so der Stand? HĂ€kchen dran, aufmachen?

Link zum Transkript der BPK: bundeskanzlerin.de/bkin-de/aktuel

Manchmal entkoppeln sich Maßnahmen & Ziele: Die Maßnahmen bleiben, aber die Ziele Ă€ndern sich.

Ich hatte daher beim Lockdown Light @fneuhann gebeten, nach dem Ziel zu fragen. Eine Kollegin hat es dann gemacht. Die Antwort war: "Die Kontakte wieder nachverfolgbar machen." (2/5)
Ich hÀtte ja nichts dagegen, wenn das @rki_de uns mal einen Zwischenstand gibt.

- Wie viele haben die Grenze von 25 #Nachverfolgern pro 100.000 BĂŒrgern erreicht?
- Was wÀre *pragmatisch* nötig?
- Wie viel % der #Neuinfektionen kommen aus nachverfolgten Kontakten? (3/5)
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#LongCovid bei Kindern
Eine Zusammenfassung von Studien und Meldungen:
Klinische Merkmale, AktivitÀtsniveaus und psychische Gesundheitsprobleme bei #Kindern mit LongCovid
Die bislang umfangreichste Studie ĂŒber #LongCovid von 510 betroffenen #Kindern: Clinical Characteristics, Activity Levels and Mental Health Problems in #Children with Long COVID: A Survey of 510 Children
#LongCovid in England: Bericht ĂŒber #Kinder die nach milden COVID-VerlĂ€ufen unter #Atemnot, #Gelenkschmerzen und #Schwindel leiden. Das chronische Erschöpfungssyndrom ist bei einigen so stark, dass sie auf einen #Rollstuhl angewiesen sind #twlz #kmk
bbc.com/news/uk-englan

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Logik zum #Öffnungsplan der #Bundesregierung
Wo, wie und wie schnell infiziert man sich mit dem #Coronavirus? Solange die Regierung Entscheidungen - magels Datenlage - ohne Evidenz trifft, solange ist es WillkĂŒr, wann welche Bereiche geöffnet und andere geschlossen bleiben #Spahn
Die Mutante #B117 erreicht in diesen Tagen -in den ersten BundeslĂ€ndern- ihre #Dominanz. #R steigt zeitgleich und die #Regierung erhöht per #Öffnungsplan die #MobilitĂ€t: B117, Öffnungsplan u. gesteigerte MobilitĂ€t sind drei Faktoren die logisch #R exponentiell beeinflussen können
Zeitgleich werden #Kitas u. #Schulen geöffnet, also die Versammlungsorte, vor deren Öffnung uns Experten und Ärzte aus #Israel u. Kanada warnen. BegrĂŒndet wird die #Öffnung mit "Meinungen" von Wissenschaftlern, deren #Studien -manipulierte Daten- aus #Schweden zitieren #twlz #KMK
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Die #Corona-Krise hat @jensspahn viele Gelegenheiten geboten, sein Image deutlich zu verbessern. Doch vieles ist auch schief gegangen, und bei wichtigen Fragen taucht der Gesundheitsminister ab. Was heißt das fĂŒr seine Zukunft? taz.de/Bundesgesundhe

Meine Frage, ob er persönlich die Schulöffnungen angesichts der aktuellen Zahlen fĂŒr verantwortbar hĂ€lt, wollte @jensspahn letzte Woche z.B. nicht beantworten. "Am Ende verantworten es die, die es entscheiden“, sagte er nur – also die BundeslĂ€nder.
taz.de/Bundesgesundhe

Hier die entsprechende Szene aus der #Bundespressekonferenz:
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Weil es die mangelhafte #Ioannidis-Studie zur EffektivitĂ€t verschiedener Corona-Maßnahmen jetzt sogar in die #Bundespressekonferenz geschafft hat, wiederhole ich die Kritik dieser Studie nochmal auf Deutsch. In KĂŒrze: Die Studie ist nicht glaubwĂŒrdig. 1/n
Im Grunde regressiert die Studie Corona-FĂ€lle in verschiedenen Staaten im FrĂŒhjahr auf Variablen, die die verschiedenen Corona-Maßnahmen zu verschiedenen Zeitpunkten widerspiegeln. Sie behauptet, restriktivere Maßnahmen hĂ€tten keinen stĂ€rkeren Effekt als weniger restriktive. 2/n
Die Vergleichsgruppe zu den restriktiveren LĂ€ndern, die die Studie nutzt, sind zwei Staaten (SĂŒdkorea und Schweden), die nach Auffassung der Studie kaum oder gar keine restriktive Maßnahmen gegen Corona erlassen hĂ€tten. 3/n
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Was hat Kanzleramt zu #Wirecard in #Bundespressekonferenz gesagt? 1) „Die Bundeskanzlerin hat im Rahmen ihres GesprĂ€chs die Firma angesprochen - wie eben auch andere Firmen." Wirklich? Bitte bei Fr #Merkel melden wenn Ihr heißen Investment-Tip fĂŒr China habt. Sie spricht das an!
2) Zur Kenntnis ĂŒber Ermittlungen gegen #Wirecard im Februar: - „Die Kanzlerin hat jedenfalls zu diesem Zeitpunkt keine Kenntnis von UnregelmĂ€ĂŸigkeiten bei Wirecard gehabt“
3) Auf Nachfrage wollte die Sprecherin nicht sagen, wann genau die Bundeskanzlerin Kenntnis von UnregelmĂ€ĂŸigkeiten bei #Wirecard erlangt hat, beteuerte aber:
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